Zuschüsse, Prämien und Sonderregelungen

Für geleistete Arbeit darf der Lohn eines Vollbeschäftigten nicht niedriger sein als der per Gesetz festgehaltene soziale Mindestlohn. Hat der Erwerbstätige eine Lehre abgeschlossen, so steht ihm, ähnlich wie auch Nichtdiplomierten mit zehnjähriger Berufserfahrung der qualifizierte Mindestlohn (+20 Prozent) zu.

Hinzu kommen Zuschüsse, Prämien und Sonderregelungen, die, sollten sie nicht arbeitsrechtlich festgehalten sein, zwischen Patronat und Gewerkschaften ausgehandelt werden (Kollektivvertrag) – beispielsweise für Arbeiten unter erschwerten Bedingungen, beim Nichteinhalten von Ruhepausen oder bei gefährlichen und schmutzigen Arbeiten. Sonderregelungen gibt es verschiedentlich auch für Mitarbeiter, die abends Präsenz zeigen müssen.

Anders sieht es jedoch aus bei den Zuschüssen für Überstunden und bei Arbeiten an Sonn-, und Feiertagen. Diese werden arbeitsrechtlich geschuldet.

Überstunden

Trotz anhaltender Arbeitslosigkeit werden nach wie vor massiv Überstunden verrichtet. So wurde die Gewerbeinspektion (ITM) seit Jahresanfang wieder regelmäßig über Arbeiten in Kenntnis gesetzt, die über die legale Schichtdauer hinaus verrichtet werden mussten. Da gewusst ist, dass die ITM längst nicht über jede Mehrarbeit informiert wird, ist eine genaue Kontrolle, wie viele Überstunden eigentlich ein jedes Jahr geleistet werden, unmöglich.

Tatsache ist, dass PAN-Gesetz und die Vielzahl an bestehenden Derogationen, die allesamt im Interesse des Patronats eingeführt wurden, dazu geführt haben, dass die Situation für die Schaffenden immer unübersichtlicher wurde. Mit der Kontrolle, ob ihnen die geleistete Mehrarbeit gesetzeskonform vergütet wird oder nicht, haben viele somit ihre Probleme. Zumal längere Arbeitszeiten heute in zahlreichen Betrieben praktisch zum Alltag geworden sind, allerdings nicht jede über den 8-Stundentag oder die 40-Stundenwoche hinausgehende Arbeitszeit als Überstunde gewertet wird.

Das neulich reformierte PAN-Gesetz hält nämlich fest, dass bei einer Referenzperiode von einem und bis zu drei Monaten die eigentliche Monatsarbeitszeit um 12,5 Prozent überschritten werden darf, bei Referenzperioden ab drei Monaten um zehn Prozent. Erst wenn diese Grenzwerte überschritten werden, fallen Überstunden an, wobei zu erwähnen bleibt, dass bei anfallender Mehrarbeit zehn Arbeitsstunden am Tag und 48 Arbeitsstunden die Woche weiterhin nicht überschritten werden dürfen.

Seit Einführung des Einheitsstatuts werden Überstunden bekanntlich grundsätzlich mit bezahlten Ruhezeiten abgegolten, wobei auf eine geleistete Überstunde anderthalb Stunden bezahlte Freizeit entfallen. Sollte dem Betroffenen der Freizeitausgleich von Betriebsseite nicht gewährt werden können, so ist ihm für die verrichtete Überstunde ein Zuschuss von 40 Prozent zu zahlen.

Prämien für Sonn- und Feiertagsarbeit

Auch die an Sonn- und Feiertagen verrichteten Arbeiten können unterschiedlich vergütet werden. Entweder wird dem Arbeiter, zusätzlich zu seinem üblichen Stundenlohn, ein Zuschuss von mindestens 70 Prozent für die an Sonntagen geleistete Arbeit oder ein Zuschuss von 100 Prozent für die an Feiertagen geleistete Arbeit gezahlt, oder die verrichtete Arbeit wird ihm, neben einem bezahlten Freizeitausgleich, lediglich mit dem per Gesetz geschuldeten Zuschuss vergütet, wobei der bezahlte Freizeitausgleich aus acht Stunden bestehen muss, wenn der Lohnabhängige sonntags mehr als vier Stunden gearbeitet hat.

Nachtarbeit

Für geleistete Nachtarbeit sieht das Gesetz allerdings keine Zuschüsse vor – außer für die Beschäftigten im Hotel- und Gaststättengewerbe, Für alle anderen muss der Zuschuss zwischen Patronat und Gewerkschaften ausgehandelt werden. (Kollektivvertrag). In der Regel wird die Nacht­arbeit mit einem Zuschlag von mindestens 15% vergütet, ohne dass dieser Prozentsatz jedoch einen allgemeinen gültigen Wert darstellt.

Da jedoch rund die Hälfte aller Schaffenden j nicht kollektivvertraglich abgesichert ist, riskieren immer wieder viele Kollegen, dass ihnen die Nachtarbeit nicht vergütet wird. Wahrhaftig eine unzumutbare Situation.

g.s.

Gilbert Simonelli : Freitag 29. November 2019