Immigrations- und Asylminister Asselborn bilanziert 2019:

Asylbewerberzahlen leicht rückläufig

Im vergangenen Jahr haben 2.047 Menschen einen Asylantrag in Luxemburg gestellt. Im Verhältnis zur Einwohnerzahl lägen wir damit »auf dem vierten Platz in (EU-) Europa« – nach Griechenland, Zypern und Malta, erklärte Außen-, Immigrations- und Asylminister Jean Asselborn am Montag auf einer Pressekonferenz im Bâtiment Mansfeld. Damit seien die Asylbewerberzahlen gegenüber den beiden Vorjahren leicht rückläufig, aber weiter rund doppelt so hoch wie im Jahr 2014.

Rund ein Viertel der Asylbewerber kam 2019 aus Eritrea im nordöstlichen Afrika, 14 Prozent aus Syrien, fast acht Prozent aus Afghanistan, 5,4 Prozent aus dem Irak, fast vier Prozent aus Algerien und 3,1 Prozent oder 64 Personen kamen aus dem südamerikanischen Venezuela. Abgesehen von Albanien kamen aus den sogenannten Westbalkanstaaten hingegen deutlich weniger Asylantragsteller.

Gut 30 Prozent der 2019 ergangenen Entscheidungen endeten mit der Zuerkennung des Flüchtlingsstatuts. Wobei allein 268 der 653 anerkannten Asylbewerber aus Syrien nach Luxemburg kam, 182 aus Eritrea, 56 aus dem Irak, 52 aus Afghanistan, 19 aus dem Iran, 16 aus Palästina und jeweils zehn aus der Türkei und dem Jemen. 88 Anträge wurden für »unzulässig« erklärt, weil die Asylantragsteller entweder aus einem als »sicher« eingestuften Land kamen oder weil sie bereits in einem anderen Land einen Antrag gestellt haben.

397 Anträge auf Asyl oder 18,4 Prozent wurden 2019 abgelehnt, davon 207 in der »normalen« Prozedur, weitere 100 (davon 24 Nordafrikaner aus Algerien, 18 aus Tunesien und 15 aus Marokko) in der »beschleunigten« Prozedur und 90 (davon 37 aus Albanien, 17 aus Georgien und zusammen 32 aus Nachfolgestaaten des vom Imperialismus zerschlagenen Jugoslawien) in der »ultraschnellen« Prozedur.

Gemäß der »Dublin III«-Verordnung der EU wurden im vergangenen Jahr 330 Personen dem für die Durchführung ihres Asylverfahrens zuständigen EU-Mitgliedsland überstellt, und 90 Personen wurden aus einem der anderen EU-Staaten nach Luxemburg überstellt. 36 Asylbewerber wurden als unbegleitete Minderjährige anerkannt, in weiteren 65 Fällen stellte sich nach einer ärztlichen Untersuchung heraus, daß die Personen bereits volljährig sind.

Im Sinne der (EU-) »europäischen Solidarität« habe Luxemburg 19 von Hilfsorganisationen aus dem Mittelmeer gerettete Menschen von Malta und 23 von Italien übernommen, erklärte Asselborn. Wenn es die Aufnahmekapazitäten zuließen, sei Luxemburg zur Aufnahme weiterer Bootsflüchtlinge bereit.

Von den 330 Rückführungen erfolgten im vergangenen Jahr 199 mehr oder weniger freiwillig, während sich die Zahl der Zwangsabschiebungen von 79 im Jahr 2018 auf 131 erhöhte.

Immigration und freier Personenverkehr

Im Rahmen der Immigration und des freien Personenverkehrs innerhalb der EU meldeten sich im vergangenen Jahr 17.543 Personen in Luxemburg an, darunter waren 4.165 Portugiesen, 4.099 Franzosen, 2.053 Italiener, 1.213 Belgier, 964 Deutsche, 799 Spanier, 788 Rumänen, 657 Briten, 420 Polen und 389 Griechen, aber auch 74 Schweizer, 24 Norweger und vier Isländer. Weitere 1.839 Personen durften 2019 nach Luxemburg kommen, weil ein Familienmitglied Inhaber eines Passes eines EU-Landes ist; darunter 218 Brasilianer, 163 Kapverdianer, 97 Marokkaner, 72 US-Amerikaner und 71 Russen.

oe

Immigrations- und Asylminister Asselborn und sein damaliger griechischer Amtskollege Ioannis Mouzalas Ende 2017 bei einem Besuch des Flüchtlingslagers Skaramanga bei Athen
(Foto: Außenministerium)

Montag 10. Februar 2020