Unser Leitartikel:
So funktioniert der Kapitalismus

Das ist wirklich bizarr, was sich die herrschenden Figuren des Systems so alles ausdenken, um auch in der bedrohlichen Krise nicht nur ihre morschen staatlichen und wirtschaftlichen Strukturen zu retten, sondern sogar noch neue Profite daraus zu machen.

Nachdem über Jahrzehnte wichtige Unternehmen, die für das Funktionieren des Staates unabkömmlich sind, an private Spekulanten verscherbelt wurden, nachdem die Gesundheitssysteme bis zum Letzten kaputtgespart wurden und in den meisten kapitalistischen Staaten dieser Welt nur noch der Profitlogik gehorchen, statt der Erhaltung der Gesundheit der Menschen zu dienen, werden nun völlig ungeniert Ideen auf den Markt geworfen, zuvor privatisierte Betriebe zeitweilig zu verstaatlichen. Das bedeutet, sie jetzt aus Mitteln des Staatshaushalts, also mit unseren Steuern, über Wasser zu halten, um sie dann später wieder ohne Blessuren in Privathände von Profitjägern zu übergeben. Genau so funktioniert der Kapitalismus.
Da beschließen Regierungen reihenweise, den Unternehmen, die aufgrund der Corona-Krise ganz oder teilweise zur Einstellung ihrer Tätigkeit gezwungen sind, Steuern zu stunden oder zu erlassen, die quasi grenzenlose Aufnahme von Krediten zu ermöglichen, und die Regelungen für Kurzarbeit den Bedingungen anzupassen.

Was aber passiert mit den Beschäftigten? Sie sollen mit Kurzarbeitergeld über die Runden kommen, also mit deutlich weniger als mit dem Lohn für ihre Arbeit, die sie – nicht durch eigenes Verschulden – nicht verrichten können.

Da wurde Spott und Häme über die Maßnahmen der chinesischen Regierung ausgeschüttet, als die nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie ganze Millionenstädte unter Quarantäne stellte und die Bewegungsfreiheit eines großen Teils der 1,4 Milliarden Bürger stark einschränkte. Und als China mit Aufbietung großer Kräfte die Verbreitung des Virus eindämmen konnte, haben die Lohnschreiber des Kapitals nichts Besseres zu tun, als die Daten aus Peking in Zweifel zu ziehen.
Während in Italien die Zahl der Infizierten und der Toten bereits die von China mehr als überschritten hat, ist keine Meldung darüber bekannt geworden, daß auch nur ein einziges Mitgliedsland dieser großartigen Europäischen Union dem Land Hilfe angeboten, geschweige denn gewährt hätte. Hilfe bekommt Italien nun aus China, das neben Spezialisten auch tonnenweise medizinische Ausrüstung nach Italien und in weitere EU-Länder schickt.

Und Hilfe bekommt Italien aus Kuba, von der kleinen Insel 90 Meilen vor der Küste der USA, deren sozialistischer Aufbau seit 60 Jahren von einer allumfassenden Blockade der USA sabotiert wird.

Da werfen die führenden Staaten des Westens Milliarden Euro und Dollar in die Rachen der Pharmakonzerne, auf daß sie ein Wundermittel gegen das Virus erfinden, mit dem einerseits entweder die EU oder aber die USA ihre Überlegenheit nachweisen können und andererseits genau diese Konzerne dann zusätzlich zu den staatlichen Subventionen noch Milliarden an Profiten aus dem Verkauf einsacken können. Warum kommt eigentlich niemand auf die Idee, sich mit China oder mit Kuba zu verständigen, nämlich darüber, daß in diesen beiden Ländern bereits erprobte Medikamente weiterentwickelt und dann zum Nutzen aller Kranken auf diesem Planeten eingesetzt werden könnten?

Diese Frage stellen, heißt auch, die Systemfrage stellen. Die Antwort findet sich in einem alten Lied der Kommunisten: »Uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun…«

Uli Brockmeyer

Uli Brockmeyer : Freitag 20. März 2020