»Das Bewußtsein rückt nach links«

Bedeutende Erfolge für die KPRF bei den Regionalwahlen in Rußland

Am Sonntag haben in 8 Regionen der Russischen Föderation Wahlen zu den regionalen Parlamenten stattgefunden. Die mit Abstand größte Zahl der Mandate konnte dabei erneut die Kreml-Partei »Einiges Rußland« erreichen. Den zweiten Platz belegte die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF), gefolgt von der Liberaldemokratischen Partei Rußlands des Nationalisten Schirinowski und der zweiten Kreml-Partei »Gerechtes Rußland«.

Der Vorsitzende der KPRF, Gennadi Sjuganow, erklärte am Montag auf einer Pressekonferenz in Moskau, die Kommunisten hätten »praktisch überall deutlich zugelegt«. Das Durchschnittsergebnis lag bei gut 20 Prozent. Noch erfolgreicher war die Partei bei den Bürgermeisterwahlen, die sie in mehreren Städten gewinnen konnte. Große Aufmerksamkeit in der russischen Öffentlichkeit hat dabei vor allem die Wahl in der ostsibirischen Gebietshauptstadt Irkutsk gefunden. Hier wurde der Kommunist Viktor Kondraschow mit gut 62 Prozent der Stimmen (mehr als doppelt so viel wie der Kandidat von »Einiges Rußland«) zum Bürgermeister gewählt. In Irkutsk gibt es eine starke Protestbewegung gegen die Wiederaufnahme der Produktion des Papier- und Zellstoffkombinats am Baikalsee, in den das Unternehmen seine Abwässer einleitet. Wladimir Putin, der Ministerpräsident und Vorsitzende von »Einiges Rußland« hatte die Wiederaufnahme der Produktion am Beginn der Wahlkampagne angeordnet.

Der KPRF-Vorsitzende faßte die Ergebnisse der Urnengänge vom Sonntag in der Feststellung zusammen: »Das Bewußtsein rückt nach links, die Stimmung wird rot«. Auch Alexander Kynow, Chef der Regionalprogramme des »Fonds zur Entwicklung der Informationspolitik« ist der Ansicht, daß sich ein Stimmungswandel vollziehe. Von der Internetzeitung »Gazeta.Ru« wird er mit der Bemerkung zitiert, »die Gesellschaft erwacht aus dem Tiefschlaf«.

Vorboten dafür könnten sich am Sonntag in der Tat angedeutet haben, insbesondere mit dem Paukenschlag von Irkutsk. Die Ergebnisse für die Regierungspartei »Einiges Rußland«, die bei der Wahl zu den Regionalparlamenten zwischen 40 und knapp 65 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte, zeigen allerdings, daß trotz der massiven Folgen der kapitalistischen Krise für die einfachen Menschen offenbar noch allzu viele Wähler in Rußland immer noch im politischen Tiefschlaf dahindämmern.

Willi Gerns

Mittwoch 17. März 2010