Unser Leitartikel:
Über »Werte« und Solidarität

Die Feiern zum »Europa-Tag« sind in diesem Jahr extrem bescheiden ausgefallen – genauer gesagt, sie sind eigentlich ganz ausgefallen. Schuld ist nicht allein das Corona-Virus, die Pandemie ist vielmehr der Grund, warum sämtliche Beteuerungen über »Europa« sich immer deutlicher als das herausstellen, was diese EU eigentlich ist: ein Kaiser ohne Kleider.

Der Beschluß, den 9. Mai als »Europatag der Europäischen Union« zu begehen, geht auf ein Gipfeltreffen im Jahr 1985 zurück. Es ist nicht allzu kühn, eine inhaltliche Verbindung zum 9. Mai zu erkennen, der in der Sowjetunion als Tag des Sieges über den Faschismus begangen wurde. Diese Erinnerung, die Millionen Menschen auch in den anderen Ländern Europas und in vielen Teilen der Welt bis heute wach halten, war den Verwaltern der kapitalistischen »Werte-Ordnung schon immer ein riesiger Dorn im Auge.

In diesem Jahr gab es rund um den 9. Mai einige Verlautbarungen von EU-Granden, in denen vor allem von den »europäischen Werten« die Rede war – allerdings wurde vorsichtshalber nicht darüber gesprochen und geschrieben, worin diese angeblichen Werte eigentlich bestehen sollen. Eine Aktion in Berlin kurz vor dem »Europa-Tag« dürfte wohl deutlich machen, wie leer die Beteuerungen tatsächlich sind. Dort versammelten sich einige EU-Fanatiker vor der Botschaft Italiens und breiteten auf dem kalten Pflaster eine riesige EU-Fahne aus, um ihre »Solidarität« mit dem von Corona besonders gebeutelten, aber von der EU im Stich gelassenen Land zu demonstrieren.

Die EU-Kommission veröffentlichte am vergangenen Mittwoch ihre »Konjunkturprognose« aus der hervorgeht, daß sich die Bürger der EU-Staaten auf einen Rückgang der Industrieproduktion, steigende Schulden und wachsende Arbeitslosigkeit gefaßt machen müssen – all das kann man getrost als »beispiellos« bezeichnen. Immerhin wurden wir schon mal darauf eingestimmt, daß unter den Bedingungen des maßlosen Profitstrebens eine Gesundheitskrise wie Corona unweigerlich zu einer schweren Krise des kapitalistischen Systems wird – zumal die Corona-Krise in jenen Ländern besonders stark tobte und tobt, in denen zuvor das Gesundheitssystem auf Weisung der EU kaputtgespart worden war.

In der vergangenen Woche veranstaltete die EU-Kommission eine virtuelle »Geberkonferenz«, um Geld für einen Impfstoff zu sammeln. Allein die Forschungen werden nach UNO-Einschätzung etwa 7,5 Milliarden Dollar kosten. Für die Anwendung eines wirksamen Medikaments werden mindestens 40 Milliarden veranschlagt. Die EU-Kommission spendierte großzügig eine Milliarde, das ist eine Zahl mit neun Nullen – für einen Bezieher von Mindestlohn eine unvorstellbare Summe.

Wirklich unvorstellbar sind allerdings die bisher dreistelligen Milliardenbeträge, die von der EU und darüber hinaus von etlichen Mitgliedstaaten bereitgestellt werden, um die »systemrelevanten« Banken und Konzerne vor Krisenverlusten zu bewahren. Das Wort »Solidarität« verkommt jedoch auch hier zu einer leeren Hülse, denn die von Arbeitslosigkeit und wachsender Armut betroffenen Lohnabhängigen werden nicht nur nichts davon bekommen, sondern werden dafür zahlen müssen.

Und von Solidarität mit den besonders betroffenen Ländern bleibt ebenfalls keine Spur. Echte Solidarität mit den vom Virus betroffenen Menschen kommt hingegen aus China, Rußland und Kuba. In Kuba weiß man besonders gut: Solidarität bedeutet nicht, etwas von dem abzugeben, was man übrig hat, sondern von dem, was man hat.

Uli Brockmeyer

Uli Brockmeyer : Montag 11. Mai 2020