Wenig frühlingshafte Frühjahrsprognosen

Die jüngsten Frühjahrsprognosen der EU-Kommission deuten auf einen Rückgang der wirtschaftlichen Aktivität im Jahr 2020 um durchschnittlich 7,7 Prozent in der Eurozone und 7,4 Prozent im EU-Durchschnitt als Folge der Auswirkungen von COVID-19 hin.

Selbst unter Berücksichtigung der gegenwärtigen enormen Unsicherheit, die mit diesen Vorhersagen verbunden ist, sowie der Leistungsbilanz der EU, die auch in Situationen geringerer Unsicherheit voller schreiender Fehlprognosen ist, gibt es einige interessante Aspekte, die Beachtung finden sollten.

Hinter diesen Durchschnittszahlen verbergen sich sehr unterschiedliche Situationen in den einzelnen Mitgliedstaaten. Nach Angaben der EU-Kommission wird der Rückgang des BIP im Jahr 2020 von Land zu Land unterschiedlich ausfallen und zwischen 4 und 10 Prozent liegen. Die Dynamik der wirtschaftlichen Erholung, die für 2021 erhofft wird, wird ebenfalls sehr unterschiedlich sein. Mit anderen Worten, ein er­ster, nicht überraschender Aspekt ist, daß die derzeitige Situation, die durch den Ausbruch von COVID-19 entstanden ist, die erheblichen Ungleichheiten zwischen den Ländern der EU wahrscheinlich noch verschärfen wird.

Die Kommission prognostiziert auch einen Anstieg der Arbeitslosenquote auf 10 Prozent in der Eurozone und auf 9 Prozent im EU-Durchschnitt.

Wie beim Rückgang des BIP werden auch beim Anstieg der Arbeitslosigkeit die negativen Auswirkungen auf die Euro-Länder im Durchschnitt größer sein als für die Länder, die nicht am Euro teilnehmen. Dies wird ein weiterer Aspekt sein, der zu berücksichtigen ist, was bereits in der vorangegangenen Krise der Fall war. Wieder einmal zeigt sich der von einigen verbreitete Trugschluß, daß der Euro »ein Schutzschild gegen die Krise« sein würde.

Der Anstieg der Arbeitslosigkeit wird nach Ansicht der EU-Kommission in den Ländern mit der größten Arbeitsplatzunsicherheit und stärkeren Abhängigkeit vom Tourismus deutlich größer ausfallen. Das ist keine Überraschung. Infolgedessen wird Portugal, dessen Arbeitslosenquote derzeit unter dem Durchschnitt der EU und der Eurozone liegt, auf ein Niveau über dem Durchschnitt der EU und der Eurozone springen.
Es überrascht nicht, daß ein Anstieg der Verschuldung und der öffentlichen Etat-Defizite erwartet wird, der ebenfalls von Land zu Land unterschiedlich ausfallen wird. Dieser Anstieg sowohl des Defizits als auch der Verschuldung wird im Durchschnitt in Euro-Ländern größer sein als in den EU-Staaten mit eigener Währung. Der Trugschluß, der Euro sei gleichbedeutend mit einer ausgeglichenen öffentlichen Rechnungslegung, wird damit in der Praxis zum wiederholten Mal demontiert. Im Falle Portugals dürfte die Schuldenlast auf 132 Prozent des BIP sprunghaft ansteigen, was den gesamten Trend der letzten Jahre zunichte macht und zeigt, was ein Land an der Peripherie der Eurozone zu erwarten hat: eine tendenziell hohe »Jo-Jo«-Verschuldung, die langsam abnimmt und schnell explodiert.

Abgesehen von den Prognosen wird die tatsächliche Entwicklung der Wirtschaftslage in jedem Land weitgehend von der Struktur seiner Wirtschaft und der Fähigkeit bestimmt werden, auf die Erholung der Wirtschaftstätigkeit zu reagieren; von der Art und Weise, wie die gegenwärtige Politik beginnende strukturelle Schwierigkeiten akzentuiert oder ihnen entgegenwirkt; auch von der Entwicklung des COVID-19 selbst, die eine Reorganisation der Wirtschaftstätigkeit unter Wahrung der Gesundheit und Sicherheit der Lohnabhängigen erfordert. Eine Reorganisation, deren Kosten das Kapital nicht zu tragen bereit (oder in der Lage) ist. Ausnahmesituationen, wie wir sie derzeit erleben, unterstreichen und verstärken die Notwendigkeit, den Kapitalismus zu überwinden.

João Ferreira
(Übersetzung: ZLV)

João Ferreira ist Mitglied des ZK der Portugiesischen Kommunistischen Partei und Abgeordneter des EU-Parlaments
(Foto: PCP/EP)

Montag 18. Mai 2020