Unser Leitartikel:
Zunehmende Armut verhindern

Die Sommerferien rücken näher. Während die einen grübeln, ob sie trotz Corona-Krise in Urlaub fahren sollen, andere sich nicht daran stören und bereits gebucht haben, rätseln wiederum andere, ob sie sich dieses Jahr Ferien überhaupt leisten können. Vielen wird dies sicher nicht möglich sein. 20 Prozent Lohneinbußen wegen der seit Mitte März während langen Wochen aufgezwungenen Kurzarbeit sowie das seither massive Ansteigen der Arbeitslosigkeit haben in den letzten Monaten nämlich zig Tausende Haushalte in zusätzliche finanzielle Schwierigkeiten gedrängt. Und zwar in einem Ausmaß, dass derzeit weit über 20 Prozent aller Haushalte entweder von Armut bedroht sind – Betroffene, deren Einkommen weniger als 60 Prozent des Medianeinkommens beträgt – , oder bereits in Armut leben.

Besonders unter dieser Entwicklung zu leiden haben neben Arbeitslosen und Kurzarbeitern, kinderreiche Familien, ausländische Mitbürger und Alleinerziehende – von denen jeder Zweite von Armut bedroht ist. Die Lage hatte sich schon vor der Krise derart zugespitzt, dass es schon seit Jahren einem Großteil aller Haushalte unmöglich gewesen wäre, ohne Sozialhilfen allmonatlich über die Runden zu kommen.

Geht von Armut die Rede, so ist meistens die monetäre Armut gemeint. Daneben gibt es allerdings auch die Armut der Lebensbedingungen sowie die Existenzarmut, wenn es Haushalten unmöglich ist, wegen fehlender finanzieller Mittel Bedürfnisse zu befriedigen, die für ein Leben in Würde unentbehrlich sind. Nicht ausreichende oder ungesunde Ernährung, schlechte Wohnverhältnisse, Gesundheitsdefizite, mangelhafte Bildung oder fehlende gesellschaftliche Teilhabe sind in der Regel die Folge.

Dass sich die soziale Situation vieler Haushalte schon vor der Krise in einem derart beängstigenden Maße verschlechtert hatte, hat viele Gründe, wobei, neben anhaltender Arbeitslosigkeit – immerhin sind fast die Hälfte aller Arbeitsuchenden Langzeitarbeitslose – Sozialabbau, steigende Mieten, stagnierende Löhne bis hin zu Kürzungen von Einstiegslöhnen und schrumpfende Kaufkraft als Hauptursachen des zunehmenden Armutsrisikos anzuführen sind.

Um bedürftigen Menschen punktuell helfen zu können und sie vor einem Abrutschen ins soziale Abseits zu wahren, haben die Kommunisten in den letzten Jahren mehrfach Sofortmaßnahmen vorgeschlagen.

So beispielsweise das unbürokratische Einführen zusätzlicher Sozialhilfen, um allen eine menschendwürdige Wohnung, regelmäßige und gesunde Ernährung, medizinische Betreuung und kostenloser Zugang zu kulturellen und sportlichen Veranstaltungen zu garantieren. Auf kommunaler Ebene dürften Taxen für Wasser, Strom, Gas und Müllabfuhr nicht weiter »kostendeckend« verrechnet, sondern nach sozialen Kriterien gestaffelt werden.

Vorschläge, die allerdings, ähnlich wie viele andere jahrelange Forderungen der KPL – schnellstens Arbeitsplätze schaffen, die auch Arbeitsuchenden mit nur geringer Qualifikation zugänglich wären, bezahlbare Wohnungen bauen und die Arbeitskraft spürbar aufwerten – immer wieder auf taube Ohren stießen.

Themen, die sich nun wegen der Corona-Krise weiter zugespitzt haben und deshalb im kommenden Monat auf die Tagesordnung der von den Gewerkschaften geforderten Tripartite gehören.

gilbert simonelli

Gilbert Simonelli : Dienstag 16. Juni 2020