Rebellion gegen Armut

Proteste in den USA richten sich nicht nur gegen Rassismus und Polizeigewalt

George Floyd sei nicht der Erste gewesen, und er werde auch nicht der Letzte sein, erklärte Jamal Rich von der Kommunistischen Partei der USA (CPUSA) am vergangenen Sonntag. Morde an Afroamerikanern seien dem Kapitalismus immanent, ohne eine Änderung des Systems werde es keine signifikante Verbesserung für Afroamerikaner geben, sagte er im Gespräch mit der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ). Deswegen habe die Black-Lives-Matter-Bewegung etwas Revolutionäres, erklärte Rich, auch wenn dies noch unbewußt sei.

Wie recht er hat, zeigt der Tod von Rayshard Brooks durch die Hände zweier weißer Polizisten. Brooks war in seinem Auto vor einem Schnellrestaurant eingeschlafen, die Polizisten schätzten ihn als fahruntüchtig ein und wollten ihm Handschellen anlegen. Brooks wehrte sich gegen die Festnahme, entwand einem der Polizisten einen Elektroschocker und versuchte zu fliehen – er wurde zwei Mal in den Rücken geschossen.

Die Morde an Floyd und Brooks seien aber nicht der einzige Grund für die Proteste, so Rich. Es gehe um die mehr als 44 Millionen Arbeitslosen in den USA, von denen überproportional viele Afroamerikaner oder Latinos sind, um die Ausbreitung des Coronavirus und ein Gesundheitssystem, das die armen Bevölkerungsschichten nicht versorgt.

Die Proteste richten sich auch gegen die vielfach angekündigten Reformen, die keine sind. Die Forderungen der Bewegung schließen unter anderem den Abzug von Polizei aus den Schulen, die Bereitstellung von bezahlbarem und sicherem Wohnraum und Investitionen in Selbstverwaltung von Kommunen und die Befreiung von Gefängnisinsassen ein. Denn die Gefängnisse, in denen in den USA überproportional viele Afroamerikaner und Latinos einsitzen, sind in Pandemiezeiten zu wahren Todesfallen geworden. Es geht – kurz gesagt – um ein menschenwürdiges Leben.

Die US-amerikanischen Kommunisten halten die Protestbewegung für einen Anfang. Klar ist aber, wenn die Arbeiterklasse nicht zusammensteht und keine entscheidende Rolle übernimmt, wird die Bewegung nicht weit kommen.

Melina Deymann

Protestierende werden in Miami, Florida von der militärisch ausgerüsteten Staatspolizei am Weitergehen gehindert (Foto: ike Shaheen/flickr.com/CC BY 2.0)

Freitag 26. Juni 2020