Vorteil Deutschland

Von der Leyen: Höhere EU-Beiträge machen sich doppelt und dreifach bezahlt

Die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen sieht kein Problem in den stark steigenden Beiträgen Deutschlands an die Europäische Union. »Wenn es ein Land gibt, das genau weiß, wie viel Nutzen es aus dem Binnenmarkt zieht, dann ist es Deutschland«, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Wochenende. Die »außergewöhnliche Stärke Deutschlands« sei »bewundernswert«, basiere aber auch auf einem funktionierenden Binnenmarkt. Letztendlich machten sich die Zahlungen Deutschlands »doppelt und dreifach bezahlt«, sagte die frühere deutsche Kriegsministerin.

Deutschland muß gemäß den Vereinbarungen auf dem EU-Gipfel nun jährlich rund zehn Milliarden Euro mehr in den EU-Haushalt zahlen – künftig etwa 40 Milliarden Euro.
Die Kommissionschefin mahnte, weiter auf der Hut zu sein. »Die dynamische Entwicklung der Pandemie außerhalb Europas zeigt, daß wir sehr wachsam sein müssen. Und wir müssen uns darauf einstellen, mit dem Virus zu leben.« Auf dem Gipfel habe die EU jetzt »den richtigen Schritt« gemacht, um »Europas Antwort« auf die außergewöhnliche wirtschaftliche Krise zu geben.

Die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsländer hatten sich am Dienstag vergangener Woche auf ein Corona-Krisenprogramm im Umfang von 750 Milliarden Euro und einen siebenjährigen EU-Haushalt von 1,074 Milliarden Euro – insgesamt fast 1,8 Billionen Euro – geeinigt.

(dpa/ZLV)

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 23. Juli im EU-Parlament (Foto: François WALSCHAERTS/POOL/AFP)

Mittwoch 29. Juli 2020