Unser Leitartikel:
Vergiftete Beziehungen

Es gibt eine Menge Gründe, in der heutigen Zeit eine möglichst breite Zusammenarbeit zwischen möglichst vielen Staaten anzustreben. Das anhaltende militärische Wettrüsten und die sich erhöhende Gefahr einer atomaren Vernichtung der Welt wäre wohl der wichtigste aller Gründe. Aber es gibt auch den Klimawandel, wachsende Umweltverschmutzung, die Suche nach effektiveren Energiequellen. Hinzu kommt die Bekämpfung von Krankheiten und Seuchen, allen voran in unseren Tagen Covid-19. Nicht zu reden von den Folgen der Krisenbekämpfung im Interesse der Banken und Konzerne: galoppierende Arbeitslosenzahlen, wachsende Armut, anhaltende Massenflucht aus den von Kriegen und Krisen betroffenen Ländern. Dringend nötig wären ernsthafte Anstrengungen zur Beendigung von Kriegen wie in Afghanistan, Syrien, Libyen, in der Sahel-Zone…

Ginge es nach dem gesunden Menschenverstand, müßten sich die Staaten der Welt zusammentun, um all diese Miseren zu bekämpfen und so schnell wie möglich zu beenden. Daß es nicht an den nötigen finanziellen Mitteln mangelt, zeigen die Milliarden und Abermilliarden, die im Zuge der Coronakrise locker gemacht wurden, um »die Wirtschaft« zu retten – bisher allerdings mit mäßigem Erfolg. Zumal die aktuelle Wirtschafts- und Gesundheitskrise dazu führt, daß die Superreichen noch schneller immer reicher werden, und die Armen noch schneller immer ärmer.

Doch genau das Gegenteil einer gemeinsamen Anstrengung läuft in diesen Tagen vor unseren Augen ab. Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht an einer neuen Konfrontation gearbeitet wird. Der USA-Präsident schlägt wie ein Irrsinniger um sich, er unternimmt alles außer einen vernünftigen Politik, alles ist nur noch seinem Wahlkampf untergeordnet. Die NATO und die Europäische Union zeigen einen bisher nicht dagewesenen Grad an Zerstrittenheit – sowohl unter den Mitgliedstaaten als auch gegenüber anderen Ländern, insbesondere gegen Rußland und China. Die Einmischung in die Angelegenheiten anderer Staaten hat einen neuen Höhepunkt erreicht, Kuba, Venezuela, Syrien, Libanon, Belarus sind nur einige Beispiele.

In dieser Situation trafen sich am 26. August die für das Militär ihrer jeweiligen Länder zuständigen Minister der EU-Staaten in Berlin. Bei dem informellen Treffen, zu dem die deutsche Ratspräsidentschaft eingeladen hatte, ging es vor allem um die Forcierung der militärischen Konfrontation gegen Rußland und China. Die deutsche Regierung will noch vor Ende des Jahres einen »strategischen Kompaß« entwickeln, basierend auf einer »Analyse der Bedrohungen«, die von den Geheimdiensten der EU-Länder vorgelegt werden soll. Mitten unter den Konferenzteilnehmern auch unser grüner Armeeminister Bausch, von dem nicht bekannt wurde, daß er inhaltliche Einwände erhoben haben könnte.

Geradezu wie bestellt kommt im Zusammenhang mit der Suche nach finsteren Mächten, die uns angeblich bedrohen, die Schreckensmeldung von der ruchlosen Vergiftung eines wackeren russischen Musterdemokraten. Herr Nawalny sei »nachweislich« mit »Nowitschok« attackiert worden, einem extrem gefährlichen Nervengift, das angeblich aus sowjetischen Arsenalen der 80er Jahre stammen soll. Ein Nachweis wurde wie üblich nicht geliefert, und viele Fragen nach den Umständen und dem tieferen Sinn der »Vergiftung« bleiben offen.

Wie kann es sein, daß ein so tödlicher Stoff wieder einmal – nach dem angeblichen Giftangriff vor zwei Jahren in England – nicht tödlich wirkt? Warum wurden die Leute in der Umgebung Nawalnys nicht betroffen? Warum wollte die deutsche Regierung Nawalny unbedingt in Berlin haben? Soll mit dem »Fall Nawalny« die zu erwartende Schlappe in Belarus ausgeglichen werden? Wer hat einen Nutzen?

Klar ist nur eins: Wer derartige Meldungen aufbringt und verbreitet, vergiftet die internationalen Beziehungen, sucht nach Konflikt und Kriegsgründen, statt nach der Lösung von Problemen.

Uli Brockmeyer

Uli Brockmeyer : Donnerstag 3. September 2020