Der »amerikanische Traum« ist zu einem Alptraum geworden

In einer ungewöhnlichen und höchst turbulenten Zeit mangelt es nicht an prominenten Themen in den Nachrichten. Die Hauptlinien des 14. Fünfjahresplans und des langfristigen Plans bis 2035, die auf der jüngsten Plenartagung des ZK des Kommuni­stischen Partei Chinas gebilligt wurden, und der Eintritt in die neue Phase der »sozialistischen Modernisierung« des Landes, das im Zentrum des Prozesses der Neuordnung der globalen Kräfte steht. Die heroische Rückkehr der MAS an die politische Macht in Bolivien mit der Amtseinführung von Luis Arce als Präsident und der Rückkehr von Evo Morales. Die Entwicklungen des Berg-Karabach-Konflikts mit großen Veränderungen vor Ort und die Ankündigung des 4. Waffenstillstands, der mit der Entsendung einer russischen Friedenstruppe in die Enklave zusammenfiel, sind neben vielen anderen nur drei herausragende Beispiele, die tiefgehend und begleitend behandelt werden müssen.

Die Aufmerksamkeit richtet sich jedoch weiterhin auf den zunehmend chaotischen und entwürdigenden politischen und elektoralen Prozess in den USA, der seit Monaten die Medienagenda bestimmt. Über eine Woche nach den Wahlen liegen noch keine offiziellen Endergebnisse vor, obwohl der Sieg Bidens im Ergebnis unumkehrbar ist. Dies war keine normale Wahl im herrschenden System eines einzigartigen Zweiparteienregimes, das dazu geschaffen wurde, die Macht der herrschenden Klassen zu verewigen. Die Wahlbeteiligung, die höchste seit mehr als 100 Jahren, und die Rekord-Stimmenzahl für den siegreichen Kandidaten, über 76 Millionen, spiegeln den Zustand einer tiefen wirtschaftlichen und sozialen Krise wider, die durch die Pandemie auf kritische Weise noch verschärft wurde. Vor allem aber bringen sie die Ablehnung gegenüber der konzentrierten reaktionären Politik der Trump-Administration zum Ausdruck.

Aus der Sicht der Kommunistischen Partei der USA bedeutet die Abwahl von Trump einen schweren Schlag für die extreme Rechte. Evo Morales faßte die vorherrschende Stimmung der lateinamerikanischen Völker zusammen: »Trumps Wahlniederlage ist die Niederlage der rassistischen und faschistischen Politik (...) und ihrer interventionistischen Praxis«. Dies war nur durch den entschiedenen Kampf einer breiten Strömung sozialer Mobilisierung und Proteste möglich, die verschiedene Sektoren, einschließlich der am meisten fortschrittlichen Kräfte, und dies ist ein Momentum, das aufrechterhalten werden muß für den Kampf und den beschwerlichen Weg, den die Arbeiter und Volkskräfte in den USA noch zu gehen haben.

Gleichzeitig hat Trump zwar erneut an den Urnen verloren, aber seine Stimmen im Vergleich zu 2016 erhöht. In absoluten Zahlen erhält er das zweithöchste Ergebnis in der Geschichte der Präsidentschaftswahlen der USA. Die Partei der Republikaner hat den Abstand zur Demokratischen Partei im Repräsentantenhaus verkürzt und wird eine reduzierte Mehrheit im Senat beibehalten können.

Der tiefe politische Riss, der untrennbar mit der Krisen- und Dekadenzdynamik in der imperialistischen Hauptmacht verbunden ist, ist nicht auf die herrschende Klasse beschränkt, sondern durchzieht das gesamte soziale Gefüge des Landes.
Es ist alarmierend, dass die Demagogie des rassistischen und spalterischen Diskurses weiterhin die Unzufriedenheit wichtiger Sektoren der Bevölkerung kanalisiert, vor allem, aber nicht ausschließlich, von Teilen der »weißen Arbeiterklasse«. Und während Trump die Niederlage, die er in den Korridoren der Justiz umzukehren versucht, nicht eingesteht, zeigt Biden Anzeichen dafür, dass er die »Mitte« wieder aufbauen und die in den Beziehungen mit den Verbündeten der NATO entstandenen Verletzungen heilen will. Die Unfähigkeit des Systems, auf die eklatanten Ungerechtigkeiten und Ungleichheiten zu reagieren, wird nur dazu beitragen, die faschistische Bedrohung zu verstärken, die nicht verschwunden ist.

Auch Apologeten des Systems können es nicht leugnen: Der »amerikanische Traum« ist zu einem echten Alptraum geworden. Es gibt keine größere Bedrohung – für die Welt und für die Menschen in den USA.

Luís Carapinha
Aus: »Avante!«,
Zeitung der Portugiesischen Kommunistischen Partei, 12.11.2020

(Foto: Rebecca Blackwell/AP/dpa)

Dienstag 17. November 2020