Leitartikel

Letzter Eintrag : 23. März.

Unser Leitartikel:
Rückschau Frauentag

Der Internationale Frauentag 2017 ist Geschichte und mit ihm, wie wohl jedes Jahr, die Frage, was für Rückschlüsse aus diesem Tag für den Kampf um die Gleichberechtigung der Geschlechter in der Gesellschaft gezogen werden können.
Da sind auf der einen Seite die traditionellen Artikel zum Thema in den Medien, die auf die eine oder andere Art darauf Aufmerksam machen sollen, daß Frauen an diesem Tage besonders gewürdigt werden sollten. Die Oberflächlichkeit, mit welcher in den meisten Artikeln und (...)

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Unser Leitartikel:
Veränderung beginnt auf kommunaler Ebene

In genau sieben Monaten, am 8. Oktober 2017, werden Gemeinderatswahlen stattfinden. Bis dahin werden zahlreiche Bürgermeister, Schöffen, Gemeinderäte und Kandidaten als Hansdampf in allen Gassen von Generalversammlung zu Generalversammlung und von Fest zu Fest eilen, und ihre Parteien werden in Glanzbroschüren all die Versprechen, die sie während der vergangenen Jahre nicht erfüllten, neu aufwärmen und neue Versprechen hinzufügen, um die Wählerinnen und Wähler zu umgarnen und deren Stimmen zu (...)

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Unser Leitartikel:
Scheingefechte mit Erdogan

Glaubt man den hochgepeitschten Wogen im Blätterwald, dann ist das Zerwürfnis mit Ankara an einem Punkt angekommen, der nur noch als irreparabel bezeichnet werden kann. Der Despot vom Bosporus feuert eine gezielte Salve nach der anderen in Richtung Berlin, und er legt auch noch nach, wenn man meint, es könne nicht noch dümmer kommen.
»Nazi-Praktiken«, so schallt es aus der Türkei in die Richtung der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, nachdem in den letzten Tagen einige Bürgermeister dazu (...)

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Unser Leitartikel:
Von Nebenschauplätzen und einem Riß

Für diese Zeitung wie auf für die Kommunistische Partei bedarf es nicht des Internationalen Frauentages, um auf die Probleme der Putzfrauen aufmerksam zu machen. Wenn wir dennoch im Vorfeld des 8. März dieses Thema aufgreifen, dann weil dieses und andere soziale Themen von bürgerlichen Kräften, die auch in der in der Frauenbewegung dominieren, gern unter den Teppich gekehrt werden und stattdessen über alle möglichen tatsächlichen und vermeintlichen Frauenprobleme gesprochen wird, nur nicht über die (...)

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Unser Leitartikel:
»Was für eine Scheiße!«

Bei dem Titel handelt es sich um ein Zitat, von Mister Europa persönlich. Laut Agenturmeldungen hat EU-Kommissionschef Juncker mit diesem Ausdruck auf Kritiken reagiert, kurz nachdem er seine Vorstellungen über eine mögliche Zukunft der Europäischen Union den Abgeordneten des EU-Parlaments in Straßburg vorgetragen hatte. »Was für eine Scheiße!« bezieht sich also auf die kritischen Bemerkungen, nicht etwa auf die Vorschläge des Herrn Juncker. Das muß nicht unbedingt mit der Meinung der Redaktion (...)

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Unser Leitartikel:
Vollbeschäftigung bei vier Prozent Arbeitslosigkeit?

Er sei davon »überzeugt«, daß sein Parteifreund und Ministerkollege Nicolas Schmit es schaffe, »die Arbeitslosigkeit, die trotz aller Erfolge noch immer zu hoch ist, weiter zu senken«, erklärte am Dienstag Wirtschaftsminister Etienne Schneider in der Fragerunde einer Pressekonferenz, auf der die neue »Wirtschaftsförderungsstrategie« der Regierung aus DP, LSAP und Déi Gréng vorgestellt wurde. Wobei Schneider anfügte, ab einer Quote von ungefähr vier Prozent sei die Arbeitslosigkeit »ohnehin nicht weiter (...)

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Unser Leitartikel:
Die wichtigen Fragen, die nicht auf der Agenda der EU-Kommission und der Regierung stehen

Kommunale und staatliche Dienstleistungen werden heute nicht mehr ausschließlich von Verwaltungen erbracht, sondern seit der Liberalisierung ganzer Wirtschaftsbereiche auch von Gesellschaften mit beschränkter Haftung und Aktiengesellschaften, die von der Verwaltung abgekoppelt wurden, sich aber noch immer im Besitz des Staates oder der Gemeinde befinden.
Mit den Dienstleistungen wurde aber auch eine gewisse Bürgernähe ausgelagert, und es gibt genug Beispiele dafür, wie Lokalpolitiker versuchen, (...)

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Unser Leitartikel:
Der Traum von »Europa«

»Alle Menschen werden Brüder«, so lautet eine Zeile aus Schillers »Ode an die Freude«, eine bedeutende Versdichtung der deutschen Klassik, die zusammen mit der genialen Musik von Beethoven leider seit Jahren als »Europa-Hymne« mißbraucht wird. Doch weder Friedrich noch Ludwig können sich heute dagegen wehren.
Denn »Alle Menschen werden Brüder« war nie der Sinn und Zweck der Gründung und der Existenz der Europäischen Union. Diese EU war nie für die Menschen gedacht, die in ihren Mitgliedsländern leben, (...)

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Unser Leitartikel:
Die wichtigen Fragen, die nicht auf der Agenda der EU-Kommission und der Regierung stehen

Diese Woche veröffentliche die EU-Kommission einen »Länderbericht« über die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den EU-Ländern und darüber, in welchem Maße die einzelnen Länder die Verordnungen der Kommission erfüllten.
Diese ganze Prozedur macht deutlich, dass von der Souveränität der Länder in wichtigen Fragen bestenfalls Spurenelemente übrig geblieben sind. Die supranationalen EU-Gremien, die im Interesse des Groß- und Finanzkapitals geschaffen wurden und sich sozusagen in der Rolle des idealen (...)

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Unser Leitartikel:
Gemeinde-was?

Am kommenden 8. Oktober sind Gemeindewahlen. Das ist gewiß noch eine lange Zeit, trotzdem ist mehr und mehr festzustellen, wie die Aktivitäten der einzelnen Parteien über den »üblichen Alltagstrott« hinaus an Fahrt gewinnen. Da erwachen Facebookprofile mancher Berufspolitiker aus einem Dornröschenschlaf und steigern sich binnen Tagen zu einem Stakkato der Beiträge im Stundentakt: Der süße Hund, Urlaub an der See, Besuch bei Politikfreunden in Deutschland und vieles mehr erfährt der Bürger nach (...)

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