Internationale Politik

Letzter Eintrag : 28. April.

»Die Verteidigung der Rasse«

Die römische Rassenideologie entstand lange vor den faschistischen deutschen Rassengesetzen. Im April 1937 formulierte sie Mussolini als Dekret

Zur Kolportage, daß in Ideologie und Politik Mussolinis zunächst Rassismus, Antisemitismus und Judenverfolgung keine so barbarische Rolle gespielt hätten, gehört auch die Behauptung, die faschistischen deutschen Rassengesetze habe Rom erst unter dem Druck Berlins 1938 übernommen.
Wenn auch die Judenverfolgung nicht das unmenschliche Ausmaß wie in Deutschland annahm, schlug die Geburtsstunde der römisch-rassistischen Ideologie bereits Ende des 19. Jahrhunderts, als Italien mit der Eroberung (...)

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NATO-Manöver gegen Rußland

Die NATO hält in Europa Manöver ab, die eindeutig gegen Rußland gerichtet sind, schreibt die russische »Unabhängige Zeitung«, die »Njesawissimaja Gasjeta« am Mittwoch. Die Übungen »Summer Shield 14« finden diesmal in Lettland statt.
Schaut man sich die NATO-Aktivitäten in Europa genauer an, wird deutlich, daß die zuvor angekündigte Verstärkung der Ostflanke in die praktische Phase übergegangen ist, heißt es in dem Blatt. Das gesamte Spektrum der modernen Kampfführung wird geübt. Wie der Pressedienst des (...)

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NATO-Manöver gegen Rußland

Die NATO hält in Europa Manöver ab, die eindeutig gegen Rußland gerichtet sind, schreibt die russische »Unabhängige Zeitung«, die »Njesawissimaja Gasjeta« am Mittwoch. Die Übungen »Summer Shield 14« finden diesmal in Lettland statt.
Schaut man sich die NATO-Aktivitäten in Europa genauer an, wird deutlich, daß die zuvor angekündigte Verstärkung der Ostflanke in die praktische Phase übergegangen ist, heißt es in dem Blatt. Das gesamte Spektrum der modernen Kampfführung wird geübt. Wie der Pressedienst des (...)

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Vorfälle vor Ort untersuchen

Rußland kritisiert Erklärung der OPCW

Das russische Verteidigungsministerium hat die Erklärung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zur Anwendung von Sarin am 4. April im syrischen Chan Scheihun (Provinz Idlib) als übereilt kritisiert. Der Sprecher des Ministeriums, General Igor Konaschenkow, wies darauf hin, daß die Erklärung »große Fragen« aufkommen lasse.
Die voreilige Erklärung des Generaldirektors der OPCW, Ahmet Üzümcü, habe der von ihm geleiteten Organisation »stark geschadet«, sagte Konaschenkow. Der Sprecher (...)

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Rettungsbrigade als Kriegspartei

Syrien: Ärzte zweifeln an Integrität der regierungsfeindlichen »Weißhelme«

Ein kleiner Junge, vielleicht zwei Jahre alt, liegt auf einem Behandlungstisch. Er ist nackt. Seine halb geschlossenen Augen blicken matt in die Kamera. Ein älterer Mann, scheinbar ein Arzt in zivil, setzt dem Kind als lebensrettende Maßnahme eine Spritze durch den Brustkorb direkt ins Herz. Regungslos läßt der Junge die ohne Frage schmerzhafte Prozedur über sich ergehen.
Das verstörende Video haben die sogenannten »Weißhelme« (»White Helmets«) bereits vor einem Jahr auf Youtube hochgeladen. Es soll (...)

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»Menschenmeer in roten Hemden« in Caracas

Hunderttausende demonstrieren für die Bolivarische Revolution

Hunderttausende Menschen haben am Mittwoch in Caracas und anderen Städten Venezuelas ihre Unterstützung für die Bolivarische Revolution demonstriert. Die Großdemonstration auf der Avenida Bolívar und zahlreiche weitere Versammlungen im gesamten Innenstadtbereich der venezolanischen Hauptstadt sollten zudem einen Vormarsch der Opposition in die Nähe des Präsidentenpalastes Miraflores verhindern.
Zehntausende Regierungsgegner hatten sich im Osten von Caracas zur »Mutter aller Demonstrationen« (...)

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Putsch-Bilder zur Urlaubszeit

In Venezuela spitzt sich der Machtkampf zwischen Opposition und Regierung wieder zu

Glaubt man dem von Fernsehsendern und bürgerlichen Zeitungen verbreiteten Bild, steht Venezuela am Rande eines Bürgerkrieges. Andere Bilder widersprechen jedoch diesem Eindruck, etwa die von überfüllten Stränden während der Ostertage. Nicht weniger als zehn Millionen Menschen – ein Drittel der Bevölkerung des südamerikanischen Landes – verreiste über die Ostertage – und machte Urlaub an den Stränden, in den Nationalparks, bei Verwandten, im Ausland. Sieht so ein Land aus, in dem die Regierung gerade die (...)

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Kampf um Würde

Palästinensische Gefangene im Hungerstreik für bessere Haftbedingungen

Am Montag hat in Palästina der größte Hungerstreik der vergangenen Jahre begonnen. Rund 1.500 Inhaftierte verweigern seit dem 17. April, dem alljährlichen Gedenktag für die Gefangenen, die Nahrung. Sie protestieren damit gegen die erbärmlichen Verhältnisse in den israelischen Gefängnissen. Am Hungerstreik sind Mitglieder aller politischen Richtungen beteiligt, angefangen von den Islamisten über Fatah und Volksfront bis hin zur leninistischen DFLP. Die Forderungen der Hungerstreikenden sind moderat: (...)

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Das schwere Erbe

Proteste gegen Jacob Zuma

Die potentiellen Nachfolger für das Präsidentenamt in Südafrika stehen schon in den Startlöchern. Zu denen, die bereits mit den Hufen scharren, gehören Innerhalb des regierenden Bündnisses der Vizepräsident Cyril Ramaphosa einer, den das »Black Empowerment« zum Milliardär gemacht hat, und die Ex-Frau Zumas und Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union, Nkosanza Dlamini-Zuma.
Aber um etwas an der schreienden sozialen Ungleichheit in Südafrika zu verändern und gegen die grassierende (...)

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Keine Stabilität

Neuwahlen in Britannien

»Die Dame steht nicht für eine Kehrtwende bereit« (»The lady’s not for turning«), das war eine berühmte Aussage der konservativen britischen Premierministerin Margaret Thatcher. Ihre Amtsnachfolgerin Theresa May hat nun ihre eigene Variante dieses Satzes entwickelt: Jederzeit ist die Dame für eine Kehrtwende zu haben.
Über Monate hinweg hatte May Neuwahlen in Britannien kategorisch ausgeschlossen. Für die kommenden »Brexit«-Verhandlungen mit der EU sei Stabilität das wichtigste. Deshalb sei nun weder (...)

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