Internationale Politik

Letzter Eintrag : 18. Oktober.

Kampf um Land

In Äthiopien nehmen die Spannungen zwischen Zentralregierung und den Oromoo erneut zu

In Äthiopien wächst der Protest gegen die Regierung. In der vergangen Woche ist es beim Irreecha-Erntedankfest der Oromoo wie bereits im vergangenen Jahr zu Kundgebungen gegen Addis Abeba gekommen. Vor allem in der Stadt Bishoftu sollen zehntausende Menschen ihren Unmut kundgetan haben, meldete die französische Nachrichtenagentur AFP. Die in Afrika gut vernetzte amtliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu sprach von einer Million Menschen, die sich in Bishoftu versammelt hätten.
Die Oromoo (...)

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Krieg auf allen Kanälen

»Bild.de« beginnt mit der Ausstrahlung von »Bundeswehr exclusive«. Erstmals berichten deutsche Soldaten aus dem Ausland

Es ist Krieg, und alle sollen hingehen. Jedenfalls, wenn es nach der Propagandaabteilung des immer noch so firmierenden Bundesverteidigungsministeriums geht. Seit Donnerstag 11 Uhr zeigt »Bild.de« in schönster öffentlich-privater Partnerschaft mit der deutschen Behörde »mehrere Sneakpreviews zu den neuen Folgen von ‚Bundeswehr exclusive’«. Das ist lediglich der mediale Trommelwirbel zur Offensive, die am kommenden Montag folgt: »Bild« widmete am Samstag dem Ereignis fast die gesamte Seite drei und (...)

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»EU stellt sich Versuchen der USA entgegen«

Banken dürfen laut Verordnung des Europäischen Rates die USA-Blockade Kubas nicht unterstützen. Gespräch mit Norman Paech*

Am 1. November stimmt die Generalversammlung der UNO über den von Kuba eingebrachten Antrag zur Beendigung der USA-Blockade ab. Im vergangenen Jahr haben 191 der 193 Mitgliedstaaten dafür gestimmt, die USA und Israel haben sich enthalten. Womit rechnen Sie in diesem Jahr?
Da der neue Präsident der Vereinigten Staaten alles versucht, um die Beziehungen zwischen den USA und Kuba zu torpedieren, glaube ich nicht, daß sich das Abstimmungsergebnis wiederholt. Die UNO-Generalversammlung hat die (...)

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Untergriffe statt Inhalte

Schlammschlacht vor Nationalratswahl in Österreich

Der Sieg ist ihm nicht zu nehmen: Außenmini­ster und ÖVP-Chef Sebastian Kurz wird das Rennen um den ersten Platz für sich und seine »Liste Kurz« entscheiden. Das bestätigen auch alle Meinungsumfragen. Die sonntägliche Wahl ist damit im Wesentlichen bereits vor dem Urnengang entschieden. Denn eine Fortführung der derzeitigen SPÖ-ÖVP-Koalition mit umgekehrten Vorzeichen ist nach einer wochenlangen Schlammschlacht zwischen den beiden Noch-Regierungspartner fast unmöglich geworden.
Bleibt die Möglichkeit (...)

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Berlin sieht IWF auf »Sparkurs«

Schäuble auf Abschiedstour. Auch Währungsfonds jetzt für Haushaltskonsolidierung

Aus Sicht der Regierung in Berlin ist der Internationale Währungsfonds nach langem Streit auf die deutsche Linie eingeschwenkt. Angesichts der auch EU-weit besseren Konjunkturzahlen setze inzwischen auch der IWF stärker auf Haushaltskonsolidierung und Strukturreformen, hieß es am Montag im Berliner Finanzministerium.
Für den bereits inoffiziell abgeschobenen Finanzminister Wolfgang Schäuble, der in dieser Woche ein letztes Mal zu einer Art Abschiedsbesuch mit seinen Kollegen der G20-Gruppe der (...)

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Ring frei für Runde zwei

Brasiliens Parlament berät zu Aufhebung der Immunität von Präsident Temer

Die Abläufe sind Akteuren und Publikum bereits vertraut: In dieser Woche nimmt das brasilianische Unterhaus seine Beratungen über die neue Kaskade schwerer Anklagen gegen Staatschef Michel Temer auf. Der Mitte September aus dem Amt geschiedene Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot hatte diese als vergiftetes Abschiedsgeschenk an die Exekutive zurückgelassen. Der oberste Ankläger wirft Temer darin organisierte Kriminalität und Behinderung der Justiz vor.
Auslöser war der Skandal um (...)

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Töten ohne USA-Technik

Deutsche Rüstungskonzerne werben vermehrt damit, daß sie ihre Waren unabhängig von Washington produzieren

Man schießt deutsch: Das wird die Bundeswehr auch in Zukunft wohl stolz von sich behaupten können – dann nämlich, wenn ihre Soldaten mit dem Nachfolgemodell des berühmt-berüchtigten Sturmgewehrs »G36« ins Gefecht ziehen. Denn dieses Gerät wird »ITAR-frei« sein. Das jedenfalls sehen laut einem Bericht der Tageszeitung »Die Welt« vom 3. Oktober die Detailanforderungen an die Waffe vor, die die Bundeswehr mittlerweile interessierten Firmen zugeschickt hat. »ITAR-frei« – nie gehört? Nun, der Reihe nach.
Der (...)

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Che vive!

50. Jahrestag der Ermordung Ernesto Che Guevaras: Gedenkveranstaltungen in Bolivien und Kuba

Am Montag jährte sich die Ermordung des argentinisch-kubanischen Revolutionärs Ernesto Che Guevara zum 50. Mal. Aus diesem Anlaß fanden weltweit unzählige Veranstaltungen zur Erinnerung an den Guerillero statt, der am 9. Oktober 1967 im bolivianischen Vallegrande auf Befehl des USA-Geheimdienstes CIA erschossen wurde.
Am Ort des Verbrechens haben sich bereits am Wochenende Zehntausende Menschen aus zahlreichen Ländern Lateinamerikas versammelt. Besonders aus Argentinien und Kuba sind nach (...)

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Che in den Ebenen

Milizionäre des Bildes: Ein Buch zeigt wenig bekannte Fotos des Revolutionärs aus den ersten Jahren des neuen Kuba

Nachdem der von den USA gestützte Diktator Fulgencia Batista aus Kuba geflohen war und die Rebellen Anfang Januar 1959 im ganzen Land gesiegt hatten, begann – wie Che Guevara es selbst einmal ausdrückte – nach der »zerstörenden Phase der alten Macht«, die »konstruktive Phase der Revolution«. Sechs Jahre lang prägte der argentinisch-kubanische Comandante, der seine olivgrüne Guerillauniform auch nach dem Sieg der Revolution und dem Einmarsch in Havanna nicht ablegte, die radikale soziale und (...)

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Wort gehalten

Nach dem Hurrikan »Irma« versprach Kubas Regierung, niemanden im Stich zu lassen. Das wurde erfüllt

Einen Monat nach Durchzug des Hurrikans »Irma« konnten in Kuba große Teile der Infrastruktur wiederhergestellt werden. Die meisten Städte und Ortschaften haben Strom. Kraftwerke und Solaranlagen sind instand gesetzt, Wasserleitungen wurden repariert. Und das Wichtigste: Beschädigte Häuser werden schnell wieder bewohnbar gemacht, zerstörte an derselben oder anderer Stelle erneut aufgebaut.
»Als ich mitbekam, wie der Monstersturm große Teile unseres Landes verwüstete und unser Haus beschädigte, sagte (...)

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