Internationale Politik

Letzter Eintrag : 18. Oktober.

Austerität und Sezession

Armut als neue Normalität. Der Konflikt in Spanien erschüttert ein von den Berliner Austeritätsdiktaten schwer getroffenes Land

Spanien hat sich noch immer nicht von dem sozioökonomischen Doppelschlag erholt, den das Land in den vergangenen Jahren hinnehmen mußte – zunächst durch die globale Finanzkrise, anschließend durch das Berliner Spardiktat. Rund eine Dekade nach Beginn der Weltwirtschaftskrise, in deren Verlauf der spekulationsbefeuerte spanische Immobiliensektor kollabierte, belegt das Land bei vielen sozialen und ökonomischen Kennziffern immer noch die hintersten Plätze in Europa. Trotz eines Wirtschaftswachstums (...)

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Der Faschist als Biedermann

AfD gibt rechtsextremer Allianz in Italien Auftrieb

Matteo Salvini, Chef der Lega Nord: »Nun sind wir dran« __________________________________________________
Der Wahlerfolg der AfD in Deutschland gibt der faschistisch-rassistischen Koalition in Italien Auftrieb. »Nun sind wir dran«, zitierte das Nachrichtenportal stol.it den Chef der Lega Nord, Matteo Salvini, der klarstellte: Während die AfD (noch) in der Opposition ist, »werden wir jetzt die Regierung übernehmen«.
Die Allianz hat sich zwar mühsam geeinigt, ist aber bei strategischen (...)

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Kuba protestiert gegen Willkürmaßnahmen der USA

Das kubanische Außenministerium hat in einer offiziellen Erklärung scharf gegen die Ausweisung von 15 seiner Diplomaten aus den USA protestiert. Die Entscheidung sei »grundlos und inakzeptabel«. Außenminister Bruno Rodríguez sprach am Nachmittag auf einer Pressekonferenz in Havanna von einer willkürlichen Repressalie. USA-Außenminister Rex Tillerson hatte die Maßnahme zuvor als »Reaktion auf den Mangel an Schutz für USA-Diplomaten in Kuba« gerechtfertigt. Die USA behaupten, daß 22 Beschäftigte ihrer (...)

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Hat Rußland die Wahlen in den USA manipuliert?

Neue Nachforschungen erweisen sich als erneuter Schlag ins Wasser

Am Donnerstag vergangener Woche zeigte sich Senator Warner, der Vorsitzende des Nachrichtendienstlichen Unterausschusses des USA-Senats zur Untersuchung der »russischen Unterwanderung der amerikanischen Demokratie« zutiefst enttäuscht. Laut Medienberichten hatte der für Öffentlichkeitsarbeit zuständige Vizepräsident von Twitter, Colin Crowell, sich bereits am Morgen desselben Tages mit den Mitarbeitern der Geheimdienstausschüsse des Senats und des Abgeordnetenhauses getroffen.
Dabei präsentierte (...)

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Nord-Süd-Dialog in Korea

Vor einem Jahrzehnt gab es das letzte Signal zur Entspannung in Ostasien

Das große Paradoxon in der jüngeren Geschichte Koreas besteht darin, daß der von 1998 bis 2008 in Seoul verfolgten »Sonnenscheinpolitik« gegenüber dem Norden von der »Schutzmacht« USA in die Parade gefahren wurde. Und die beiden darauffolgenden stockkonservativen südkoreanischen Regime im Schatten von USA-Präsident Barack Obamas »strategischer Geduld« auf schroffe Konfrontation mit Pjöngjang setzten. Südkoreas neuer Präsident Moon Jae In favorisiert erneut den Dialog mit dem Norden – zum Entsetzen von (...)

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Plan eines »Regime Change« in Damaskus gescheitert

Hisbollah-Chef Nasrallah warnt vor regionaler Aufspaltung

Der Krieg in Syrien hat die Kräfteverhältnisse im Mittleren Osten und auf der arabischen Halbinsel verändert.
Die USA, die EU und die Golfstaaten sind mit dem Plan eines »Regime Change« in Damaskus gescheitert. Deren Verbündete in den Golfstaaten liegen in internem Streit, Saudi Arabien führt Krieg im Jemen, dem Armenhaus der arabischen Halbinsel. Jordanien, das der 2014 gegründeten USA-geführten »Anti-IS-Allianz« als Militärstützpunkt dient, befindet sich in einer wirtschaftlichen Abwärtsspirale. (...)

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Frankreichs Sozialisten wollen tiefe Krise der Partei überwinden

Parteivorsitzender durch kollektive Leitung abgelöst

Eigentlich könnte der scheidende Erste Sekretär der Sozialistischen Partei, Jean-Christophe Cambadélis, stolz sein auf die nachträgliche Würdigung seines Einflusses und seiner Tatkraft. Um ihn zu ersetzen, hat der Nationalrat der PS, das »Parteiparlament«, am vergangenen Wochenende eine 28 Personen starke kollektive Führung eingesetzt. Doch dabei ging es vor allem darum, all die verschiedenen und widerstrebenden Tendenzen innerhalb der Partei angemessen zu berücksichtigen. Gemeinsam sollen sie für (...)

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Erster Sputnik am Nachthimmel

Am 4. Oktober 1957 begann das Zeitalter der Raumfahrt

Vor nunmehr 60 Jahren, am 4. Oktober 1957, begann das erste Kapitel der Erfolgsgeschichte der sowjetischen Raumfahrt mit dem Start des ersten Satelliten »SPUTNIK 1«, der zum Meilenstein in der Eroberung des Weltalls durch die Menschheit wurde. Der »Sputnik«, der »Begleiter«, war das erste künstliche Objekt, das die Erde verließ und in eine orbitale Flugbahn um die Erde einschwenkte.
Der Erdtrabant umrundete die Erde drei Monate lang, ehe er beim Wiedereintritt in die Erdatmosphäre am 4. Januar (...)

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Knie dich hin!

Trump trotzen: Die Proteste von USA-Sportlern gegen Rassismus haben eine Massenbewegung initiiert

Während die Bevölkerung der von Hurrikan »Maria« verwüsteten USA-Kolonie Puerto Rico vergeblich auf klare Worte und schnelle Hilfe aus dem Weißen Haus wartete, nahm sich der USA-Präsident lieber für anderes Zeit: Ausgiebig beleidigte Donald Trump in der letzten Septemberwoche Superstars der heimischen Football-Liga NFL und der Basketball-Liga NBA. Mit Quarterback Colin Kaepernick hatte es im August 2016 angefangen, als der beim Abspielen der Nationalhymne nicht Haltung annahm, sondern sich (...)

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Die »Wende« trieb Zehntausende in den Tod

Die Opfer der »friedlichen Revolution«

Die französische Nachrichtenagentur AFP meldete im Jahr der Einverleibung der DDR, daß sich in Ostdeutschland 4.294 Menschen selbst töteten. Der Suizidexperte Udo Grashoff berichtete, daß von 1989 bis 1991 die Selbstmordrate in den »neuen Bundesländern« um rund zehn Prozent anstieg. Wie viele von den über 11.000 Menschen, die in der Bundesrepublik jährlich Selbstmord begehen, Opfer der »Wende« sind, ist nicht bekannt.
Diesen Opfern ist eine Studie der Zeitschrift für soziale Theorie, Menschenrechte (...)

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