Internationale Politik

Letzter Eintrag : 21. Juni.

Alltag unter Besatzung

UNO-Bericht dokumentiert die anhaltende Gewalt des zionistischen Okkupationsregimes in Palästina

Am Montag feierte Israel den Beginn des Sechstagekriegs vor 50 Jahren. Für die Palästinenser bedeutet dieser Tag indes fünf Jahrzehnte Besatzung. Das UNO-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) hatte schon in der vergangenen Woche in einem neuen Bericht das Ausmaß des täglichen Leids der Palästinenser unter zionistischer Besatzung herausgestellt. Dazu zählten Razzien, Straßensperrungen, willkürliche Verhaftungen, Landraub und Hauszerstörungen.
Die Gewalt gehört für viele (...)

>> mehr

Ein Produkt von »Doi Moi«

Kapitalismus im Sozialismus: Private Fluggesellschaft Vietjet Air wächst und macht staatlicher Vietnam Airline Konkurrenz

Im internationalen Rampenlicht stand die Fluggesellschaft Vietjet Air im Mai vergangenen Jahres beim Besuch des damaligen USA-Präsidenten Barack Obama in Hanoi. Der Präsident der Sozialistischen Republik Vietnam (SRV), Tran Dai Quang, und Obama waren zugegen, als der US-amerikanische Luftfahrt- und Rüstungskonzern Boeing und Vietjet Air einen Vertrag über den Kauf von 100 zivilen Boeing 737 für umgerechnet 11,3 Milliarden US-Dollar (gut zehn Milliarden Euro) schlossen. Aus den Berichten ging (...)

>> mehr

Corbyn startet durch

Großbritannien vor der Wahl: Sozialdemokraten holen in Umfragen immer weiter auf. Konservative wegen Kürzungen bei der Polizei unter Druck

Zwei Anschläge innerhalb von zwei Wochen. Nicht nur deshalb ist der heute endende Parlamentswahlkampf in Großbritannien kein normaler. Lange wurden die grundverschiedenen Interessen von Arbeitern und Großunternehmern nicht mehr auf derart großer Bühne ausgefochten. Das macht sich selbst in der Sicherheitsdebatte bemerkbar, dem traditionellen Steckenpferd der Konservativen schlechthin.
Am Sonntag wurde infolge des Anschlags auf der London Bridge eine Wahlkampfpause verkündet. Sie hielt nur wenige (...)

>> mehr

Bereit zum Streik

Teile der britischen Gewerkschaftsbewegung verweigern sich dem »Burgfrieden« während des Wahlkampfs

Traditionell sind britische Parlamentswahlkämpfe aus gewerkschaftlicher Sicht Zeiten des Burgfriedens. Oberflächlich betrachtet, war das auch dieses Mal wieder der Fall. Der britische Gewerkschaftsbund TUC begnügte sich mit einer Pressemitteilung in der vergangenen Woche, wonach sich die Schaffenden eine Gehaltserhöhung verdient hätten, weil sie so selten wie nie zuvor streiken würden.
Doch abseits der Medienberichterstattung gab es in der heißen Phase des Wahlkampfs zahlreiche Streiks und (...)

>> mehr

Rekordsieg für Maltas Regierungspartei

Valletta – Maltas Regierungschef Joseph Muscat ist trotz eines Korruptionsskandals klarer Sieger der vorgezogenen Parlamentswahl und geht gestärkt in seine zweite Amtszeit. Seine Priorität sei es, das Land nach einem bitteren Wahlkampf wieder zu einen, sagte der 43-Jährige am Montag. Mit mehr als 55 Prozent der Stimmen konnte sich seine sozialdemokratische Labour-Partei über einen hi­storischen Wahlerfolg freuen.
Noch nie hatte eine regierende Partei in dem kleinsten EU-Land ein so gutes (...)

>> mehr

Heißer Krieg im Juni

Israels Überraschungsangriff auf seine Nachbarn veränderte 1967 dauerhaft die Landkarte

Vor nunmehr 50 Jahren führte Israel am Anfang des Monats Juni einen Präventivkrieg, dessen Ergebnisse bis heute geopolitische Auswirkungen haben. Diesen nach seiner Dauer auch »Sechstagekrieg« genannten Waffengang führte es nicht nur gegen das palästinensische Volk, sondern vorrangig gegen drei seiner arabischen Nachbarländer. Um die Ziele und die Motivation für diese Auseinandersetzung zu verstehen, empfiehlt es sich, die Situation und den Charakter der beteiligten Länder sowie die allgemeine Lage (...)

>> mehr

Wer hat die Dschihadisten gepäppelt?

Erbitterte Diskussion in Großbritannien nach erneutem Anschlag in London

Scharfe Debatten über Ursachen und Konsequenzen der jüngsten Anschläge in Großbritannien bestimmten am Wochenende das politische Leben des Landes, in dem am Donnerstag vorgezogene Unterhauswahlen stattfinden. Oppositionsführer Jeremy Corbyn forderte die britische Premierministerin Theresa May am Montag zum Rücktritt auf. Sie habe als Innenministerin von 2010 bis 2016 drastische Stellenstreichungen bei der Polizei zu verantworten gehabt, erklärte der Labour-Chef dem Fernsehsender ITV. Mays Antwort, (...)

>> mehr

Golfstaaten isolieren Katar

Saudi-Arabien und andere werfen dem Emirat Unterstützung terroristischer Aktivitäten vor

Saudi-Arabien, Bahrain und die Vereinigten Arabischen Emirate haben ebenso wie Ägypten am Sonntag ihre diplomatischen Beziehungen zu Katar abgebrochen. Am Montag schloß sich die von Saudi-Arabien unterstützte jemenitische Regierung der Entscheidung an. Saudi-Arabien schloß alle See- und Landgrenzen mit Katar, Flüge wurden eingestellt, katarische Staatsbürger und Reisende müssen Saudi-Arabien innerhalb von 14 Tagen verlassen. Drei Fluglinien der Emirate stellten ihre Flüge nach Katar gleich (...)

>> mehr

Militärs übernehmen das Kommando

Im Süden der Philippinen dauern Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Milizen an. Präsident Duterte droht Linken mit Festnahme

Unübersichtlich, widersprüchlich, vage, islamophob, antikommunistisch, martialisch drohend – so läßt sich die anhaltende Lage in der südphilippinischen Stadt Marawi beschreiben, in der sich seit dem 23. Mai Regierungstruppen (AFP) und Milizen der dem »Islamischen Staat« (IS) durch Treueide verbundenen Abu Sayyaf- und Maute-Gruppe erbitterte Gefechte liefern. Bereits mehr als 140 Todesopfer forderten die Kampfhandlungen bislang. Aus der einst 200.000 Einwohner zählenden City sind Tausende Familien (...)

>> mehr

Zumas Kopf rollt noch nicht

Südafrika: ANC eröffnet »zweite Phase der Personaldebatte«

Das Nationale Exekutivkomitee (NEC) des ANC, das für das vergangene Wochenende einberufen wurde, sollte nach Ansicht von Veteranen des ANC »das Land aus dem Alptraum erwecken«, wie es in einem offenen Brief hieß, und über den Rücktritt des südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma diskutieren. Zwei Wochen zuvor hatten sie auf ihrem Meeting noch ihre »unbedingte Unterstützung« für Zuma erklärt. Ein Korruptionsbericht des Südafrikanischen Kirchenrats (»The South Africa We pray 4«) hatte das Faß wohl zum (...)

>> mehr

... | 10 | 20 | 30 | 40 | 50 | 60 | 70 | 80 | 90 |...