Internationale Politik

Letzter Eintrag : 18. Oktober.

»Der Wind hat sich gedreht«

Syrer bereiten sich auf ein Leben nach dem Krieg vor

»Wenn ich zukünftig nach Afrin fahren will, werde ich wohl ein Visum brauchen«, schmunzelt Nabil, der in einem kleinen Familienhotel im Zentrum von Damaskus arbeitet. »Schon jetzt muß ich nachweisen, daß ich jemanden dort kenne, sonst komme ich gar nicht hinein.«
Aziz, der im gleichen Hotel arbeitet und aus Afrin stammt, zwinkert mit den Augen: »Macht nichts, ich werde für dich bürgen, dann ist das kein Problem.« Die Kurden müßten sich vor möglichen Attentätern schützen, erklärt Aziz die neuen (...)

>> mehr

Rüstungsgeschäft brummt

Rheinmetall modernisiert für 118 Millionen Euro Leopard-Panzer

Düsseldorf – Der Rüstungs- und Automobilkonzern Rheinmetall hat einen 118-Millionen-Euro-Großauftrag für die Modernisierung von Leopard-Kampfpanzern der deutschen Bundeswehr bekommen. Dabei würden insgesamt 104 Leopard-2-Panzer »im Kampfwert gesteigert«, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Ein Teil der Panzer erhielten neue Kanonen. Außerdem würden die Panzer für die Verwendung von programmierbarer Munition umgerüstet. Hinzu kämen Verbesserungen am Feuerleitrechner und ein neues Wärmebildgerät. Die (...)

>> mehr

EU-Kommission will längere Grenzkontrollen im Schengenraum zulassen

Brüssel – Unter dem Vorwand angeblich »gestiegener Terrorgefahren« will die EU-Kommission längere Grenzkontrollen im Schengenraum erlauben. Künftig sollten Kontrollen aus Sicherheitsgründen statt aktuell sechs Monate für zunächst bis zu einem Jahr möglich sein, schlug die Kommission am Mittwoch vor. Unter bestimmten Umständen könnten sie noch um zwei weitere Jahre verlängert werden.
EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos betonte, seine Behörde halte dennoch am Grundsatz der Reisefreiheit fest: »Die (...)

>> mehr

Wie weiter in Idlib?

Die Türkei hat bei den jüngsten Astana Gesprächen mit Rußland und Iran die Bildung einer Deeskalationszone in der syrischen Provinz Idlib vereinbart. Hat Ankara seine Haltung gegenüber Syrien geändert?
Das Abkommen für Idlib stelle die Türkei auf die Probe, antwortete der syrische Außenminister Walid Mouallem auf diese Frage des libanesischen Nachrichtensenders Al Mayadeen am Dienstag. Sollte Ankara es schaffen, daß Idlib beruhigt werde und als Teil Syriens erhalten bleibe, dann habe die Türkei (...)

>> mehr

Macrons Rede zur EU

Eine gemeinsame EU-Eingreiftruppe, einen gemeinsamen EU-Militäretat, eine gemeinsame EU-Militärdoktrin: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron macht Druck. Die Beschlüsse, die die EU in den vergangenen zwölf Monaten in Sachen Militarisierung gefaßt habe, gingen natürlich in Ordnung, hat er am Dienstag in seiner Rede an der Sorbonne erklärt, aber sie reichten nicht aus: Beim Aufbau einer schlagkräftigen EU-Streitmacht müsse man schneller, energischer, entschlossener voranschreiten. Schon zu Beginn des (...)

>> mehr

Die CIA

Eine Mord- und Terror-Agentur beging ihren 70. Gründungstag

Am 18. September feierte der US-amerikanische Auslandsgeheimdienst Central Intelligence Agency (CIA), auch kurz Agency genannt, ohne größere Öffentlichkeit sein 70-jähriges Bestehen. An diesem Tag wurde die CIA 1947 von USA-Präsident Harry S. Truman auf der Grundlage des bereits am 26. Juli des Jahres verabschiedeten »National Security Act« gebildet. Sie ging aus den Strukturen des im Juni 1942 während des Zweiten Weltkrieges gebildeten »Office of Strategic Service« (OSS) hervor. Während das OSS ein (...)

>> mehr

Blockierte Hilfe

USA-Gesetze verhindern Unterstützung für kubanische Hurrikan-Opfer. Einschlägige Medien assistieren dabei

Die vor mehr als 55 Jahren von USA-Präsident John F. Kennedy gegen Kuba verhängten Sanktionen blockieren auch die humanitäre Hilfe für Opfer des Wirbelsturms »Irma« auf der Insel. Für die meisten der großen Medien in EU-Europa ist das kein Thema. USA-Sender und -Zeitungen machen sich derweil zu Komplizen der Blockade. So mahnte der in Miami erscheinende »El Nuevo Herald« am Sonntag die Bürger der USA zur Vorsicht. Wer sich an Spendenaktionen für die Beseitigung der Hurrikanschäden in Kuba beteilige, (...)

>> mehr

Tanz um den Profitimperativ

Die E-Autokanzlerin, die IAA, der Diesel und der Elektro-Hype

Die deutschen Autobosse konnten sich auf ihre Kanzlerin verlassen. Ihre Redenschreiber trafen genau den Ton, der sich medial gerade noch als Kritik interpretieren ließ, ohne tatsächlich eine zu sein. »Unternehmen der Automobilindustrie haben Regelungslücken extensiv ausgenutzt«, sagte Angela Merkel auf der Automesse IAA in Frankfurt. Sie hätten »damit Behörden und Verbraucher getäuscht und enttäuscht«.
Was klingt wie Kritik, ist in Wahrheit ein Weißwaschprogramm. Das Ausnutzen von Regelungslücken mag (...)

>> mehr

Milliardengeschäfte mit Rüstung

Deutsche Industrie wittert Chancen in der »Verteidigungsunion« der EU

Die deutsche Wirtschaft hofft auf neue Chancen durch eine engere Zusammenarbeit der Europäischen Union auf militärischem Gebiet. »Ja, ich sehe Wachstumspotenzial für die europäische Industrie, nicht nur für die deutsche«, sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Dieter Kempf, der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. Auch für eine Ausweitung der Eurozone zeigte sich Kempf offen, sofern die Kriterien dafür eingehalten werden.
Die EU-Kommission hat diverse Projekte vorgeschlagen, (...)

>> mehr

Damaskus bereit, mit Kurden zu verhandeln

Syrischer Außenminister will mit Minderheit über Autonomierechte sprechen

Angesichts zunehmender Spannungen hat die syrische Regierung den Kurden in ihrem Land Bereitschaft zu Verhandlungen über eine Autonomie signalisiert. Sobald der »Islamische Staat« (IS) besiegt sei, könnte dieses Thema diskutiert werden, sagte Syriens Außenminister Walid Al-Muallem (Foto) dem russischen Sender Russia Today, wie die syrische Nachrichtenagentur SANA am Dienstag meldete.
Im Gegensatz zu den Kurden im Irak streben die Kurden im Norden Syriens nach eigenen Aussagen keine staatliche (...)

>> mehr

... | 20 | 30 | 40 | 50 | 60 | 70 | 80 | 90 | 100 |...