Internationale Politik

Letzter Eintrag : 23. Juli.

EU und IWF »retten den Euro«

Brüssel – Mit einem 750 Milliarden Euro schweren »Abwehrschirm« wollen EU und Internationaler Währungsfonds (IWF) die EU-Währung vor weiteren »Spekulationsattacken« schützen. 440 Milliarden kommen in Form von Garantien und Krediten von den Euro-Staaten, 60 Milliarden Euro stelle die Kommission bereit, hieß es nach einer Krisensitzung der EU-Finanzminister am frühen Montagmorgen in Brüssel. Der IWF habe 250 weitere Milliarden Euro zugesagt, sagte EU-Finanzkommissar Olli Rehn.
Die hohe Summe soll für (...)

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Den Protest weiterentwickeln

Kommunistische Jugend Griechenlands will Widerstand sozialistische Richtung geben

Inmitten der gegenwärtigen Protestwelle gegen das Kürzungsprogramm der griechischen Regierung hat die Kommunistische Jugend Griechenlands (KNE) am Wochenende in Athen ihren 10. Kongreß durchgeführt. Neben den aktuellen Auseinandersetzungen stand die programmatische Weiterentwicklung der KNE im Mittelpunkt der Tagung.
 »Die Zukunft der Jugend liegt in der revolutionären Veränderung der Gesellschaft, im Sozialismus-Kommunismus« , hieß es in einem der vom Kongreß beschlossenen Dokumente. Für die rund (...)

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Der Krieg ist aus!

Der 8. Mai 1945 und der erste Tag des Friedens

Der 1. Mai und die Nacht davor hatten mich sehr gefordert. In der Annahme, daß die Kampfhandlungen noch Tage dauern würden, legte ich mich hin. Einen Auftrag hatte ich nicht, also wollte ich die Pause nutzen. Trotz des starken Artilleriefeuers fiel ich in einen festen Schlaf. Plötzlich wurde ich laut geweckt: »Aufstehen! Der Krieg ist aus! Die Deutschen kapitulieren.«
Ich schaute auf die Uhr. Der 2. Mai war nur etliche Stunden alt. Meine Kameraden berichteten vor Freude die letzten Neuigkeiten. (...)

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Demokratie sieht anders aus

Volksfeindliches Maßnahmenpaket in Athen verabschiedet

Mit den Stimmen der regierenden sozialdemokratischen PASOK und der rechtsextremen Partei LAOS wurde am Donnerstag in den frühen Abendstunden das härteste jemals gegen die Bevölkerung verhängte Maßnahmenpaket seit Ende der Diktatur in Griechenland durchgestimmt. Nur drei Abgeordnete der PASOK wagten es, gegen die auch in den Reihen der eigenen Partei umstrittenen Lohn- und Rentenkürzungen zu stimmen. Ministerpräsident Giogos Papandreou ließ sie noch am selben Abend aus der Fraktion ausschließen.
Die (...)

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Betrugsverdacht beim Börsencrash

Am Donnerstag gegen 14.20 Uhr Ortszeit fielen plötzlich die Aktien an den New Yorker Börsen ins Bodenlose, während der Goldpreis auf einen neuen Rekord von über 950 Euro die Unze (31,2 gr.) schoß. Um 14.45 Uhr hatten Dow Jones und NASDAQ über 9% (etwa Tausend Milliarden Dollar) ihres Wertes verloren. Bis zum Ende des Börsentages konnten die Verluste an beiden Börsen dann schrittweise auf 3,2%, bzw. 3,3% reduziert werden. Am Freitag setzte sich die Abwärtsbewegung der Kurse auf den asiatischen und (...)

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Konservative werden stärkste Kraft im Unterhaus

London – Die britische Politik hat erstmals in vier Jahrzehnten keinen klaren Wahlsieger. Bei der Unterhauswahl am Donnerstag gewannen die Konservativen zwar deutlich hinzu und wurden stärkste politische Kraft, verfehlten aber die absolute Mehrheit. Die »Arbeiterpartei« mußte nach 13 Jahren an der Regierung eine herbe Niederlage hinnehmen. Als dritte Kraft blieben die Liberaldemokraten hinter den Erwartungen zurück, haben nun aber eine entscheidende Rolle bei der Regierungsbildung.
Nach (...)

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Süden gibt Kontra

UNASUR droht mit Boykott des EU-Lateinamerika-Gipfels in Madrid – »Armselige« Bilanz der Haiti-Hilfe

Dem für den 18. Mai in Madrid geplanten Gipfeltreffen der EU und Lateinamerikas droht ein Fiasko. Mindestens zehn südamerikanische Staaten wollen die Konferenz boykottieren, wenn die spanische Regierung ihre Einladung an den Staatschef von Honduras, Porfirio Lobo, aufrechterhält. Darauf wies Ecuadors Präsident Rafael Correa am Dienstag zum Abschluß des Gipfeltreffens der Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) hin.
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seiner argentinischen Amtskollegin (...)

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»Unser Kampf geht weiter«

Neues Kräftesammeln in Athen

»Stunde Null für Regierung, Parteien und Gesellschaften« titelte »To Vima« am Donnerstag, »Wütende Volksexplosion« die »Avriani«. Beide Blätter zählen zu den rechten unter den rund zwanzig griechischen Tageszeitungen. Am Vortag hatte das Land die massivsten, militantesten und massenhaftesten Proteste gegen die den Lohnabhängigen aufgezwungenen »Sparmaßnahmen« erlebt. Geendet hatten sie in einer Tragödie. In einer von Molotowbrandsätzen ausgebrannten Filiale der Marfin-Bank haben drei Menschen durch (...)

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Ist der Euro noch zu retten?

Brüssel/Berlin – Nach der Einigung auf die »Griechenland-Rettung« beginnt in der Eurogruppe der Streit über die Rettung der Euro-Stabilität. Auf dem Sondergipfel der Euro-Zone am heutigen Freitag in Brüssel will BRD-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Druck für eine weitreichende Reform machen. Für sie steht »Europa am Scheideweg« und ist dringend therapiebedürftig.
Nicht zuletzt wegen ihres hart kritisierten Zögerns in der Griechenland-Krise muß Merkel aber mit erheblichem Widerstand rechnen. Die hartnäckige (...)

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»Hilfe für Griechenland« ist ein Banken-Hilfspaket

Wer sind »die Griechen« von morgen oder übermorgen?

Nachdem die deutsche Kanzlerin die Entscheidung über die »Griechenlandhilfe« wochenlang verzögert hat und sich damit auch im Kreis der EU-Chefs völlig isolierte, mußte das von der Regierung gewollte Gesetz nun plötzlich im »Eilverfahren« durch den Bundestag gewunken werden.
Entgegen dem irreführenden Trommelfeuer von Politikern und Medien ist zunächst festzuhalten: »Die Griechen« bekommen von den Summen, die als »Hilfspaket für Griechenland« bezeichnet werden, nicht einen Cent. Im Gegenteil, sie sollen (...)

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