Leitartikel30. Oktober 2024

»… kam kein Ton von der KPL«?

von Ali Ruckert

Im Anhang an die Zusammenfassung der Mitteilung »Zentralkomitee der KPL gegen Rentenklau und Militarisierung«, welche RTL am Montag dieser Woche im Internet veröffentlichte, schrieb ein gewisser Herr Fern Pott, von dem wir nicht wissen ob er tatsächlich diesen Namen trägt oder ihn als Pseudonym benutzt, folgendes: »Die KPL wirft der Regierung vor, einen Rentenklau zu planen!!! Als die LSAP das 2012 tat, kam kein Ton seitens der KPL, komisch.«

Uns ist nicht bekannt, wie besagter Herr zu dieser Behauptung kommt, aber wenn wir davon ausgehen, dass der Vorwurf nicht aus Gehässigkeit erfolgte, bleibt nur die Schlussfolgerung, daß hier eine Wissenslücke klafft, die zu füllen notwendig gewesen wäre, bevor eine solche Behauptung in die Welt gesetzt wurde und dann auch noch von weiteren Internet-Benutzern geteilt werden kann.

Nun mag man einwenden, dass dieser Gedanke möglicherweise zustande kam, weil die Mitteilungen und Stellungnahmen der KPL seit Jahren weitgehend in den Medien unterschlagen werden, so dass viele Bürgerinnen und Bürger gar nicht die Gelegenheit haben, sich über die Inhalte, welche die KPL vertritt, zu informieren. Hinzu kommt, dass flächendeckende Verteilungen so teuer sind, dass die Kommunisten, die keine Parteienfinanzierungshilfe bekommen, sich das nicht leisten können. Und das gilt nur für das Thema Renten.

Dies ist allerdings eine gute Gelegenheit, um daran zu erinnern, wie die KPL sich zur Rentenreform von 2012 verhielt.

Die Reform, die von Herrn di Bartolomeo von der LSAP als »Pension à la carte« verharmlost wurde, nannte die KPL »Rentenkürzungsreform« und verlangte, dass die CSV/LSAP-Regierung darauf verzichten sollte. Als sie zum 1. Januar 2013 in Kraft trat, forderten die Kommunisten, dass sie rückgängig gemacht werden sollte. Daran hat sich in all den Jahren und bis heute nichts geändert.

Es liegt auf der Hand, weshalb die KPL die Reform ablehnte und der LSAP vorwarf, den Schaffenden und Rentnern in den Rücken zu fallen:

Die Formel, die dazu dient, die Renten zu berechnen, wurde verschlechtert und die Lohnersatzrate gesenkt, so dass Lohnabhängige, die 2052 in Rente gehen, ein Einkommen haben werden, das 15 Prozent niedriger sein wird, als ein Lohnabhängiger, der 2012, also vor der Rentenkürzungsreform, in den Ruhestand ging.

Hinzu kommt, dass das Gesetz vorsieht, dass das Ajustement, die Anpassung der Renten an die Löhne, abgeschafft werden kann, wenn die Ausgaben der Rentenkasse ihre Einnahmen übersteigen. Das Gleiche gilt für die Jahresendzulage für Rentner (der sogenannte »13. Mount«), die jeweils Ende Dezember ausbezahlt wird und maximal 960 Euro bei 40 Versicherungsjahren beträgt.

Das alles kritisierten die Kommunisten 2012 und unterstützten die Gewerkschaften, die sich gegen die Rentenkürzungsreform zur Wehr setzten, was die CSV/LSAP-Regierung und deren Chambermehrheit keineswegs daran hinderte, die Verschlechterungen mit dem Segen des Patronats am 5. Dezember 2012 durchzuboxen.

Die KPL bleibt somit ihrer Linie auch in der Rentenfrage treu und wird sich gegen den von der heutigen CSV/DP-Regierung geplanten Rentenklau zur Wehr setzen.

Wir können all denen, die an den politischen Standpunkten der KPL interessiert sind, nur raten, die »Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek« zu lesen und zu abonnieren, deren Internet- und Facebook-Seite zu verfolgen, oder die Internet- und Facebook-Seite der Kommunisten regelmäßig anzuklicken, um sich Informationen aus erster Hand über die KPL zu beschaffen.

Womit viele Wissenslücken geschlossen und manche Internet-Kommentare überflüssig würden.