Neue Höchstwerte in Indien

Indien hat an einem Tag so viele Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus im Land erfaßt wie nie davor. In den vergangenen 24 Stunden starben 3.780 Menschen, teilte das indische Gesundheitsministerium am Mittwoch mit. 382.000 Menschen haben sich im selben Zeitraum in Indien nachweislich neu mit Sars-CoV-2 angesteckt. Krankenhäusern geht seit knapp zwei Wochen immer wieder der medizinische Sauerstoff aus und sie sind wie auch Krematorien überlastet.

In absoluten Zahlen ist Indien mit seinen mehr als 1,3 Milliarden Einwohnerinnen und Einwohnern mit insgesamt mehr als 20,6 Millionen erfaßten Corona-Infektionen hinter den USA am stärksten von der Pandemie betroffen. Experten gehen davon aus, daß die tatsächliche Opferzahl deutlich über den offiziellen Zahlen liegt. In Teilen des Landes ist es schwierig, überhaupt auf das Coronavirus getestet zu werden. Besonders in ländlichen Gebieten sterben viele Menschen zu Hause – nicht alle dieser Fälle tauchen letztlich in der Statistik auf.

Die Corona-Pandemie hat auch den Abschluß des G7-Außenministertreffens in London beeinträchtigt. Der indische Außenminister Subrahmanyam Jaishankar sagte seine persönliche Teilnahme an der Konferenz wegen Verdachtsfällen in seiner Delegation kurzfristig ab, obwohl er schon den weiten Weg nach London zurückgelegt hatte. »Aus Gründen der Vorsicht und auch aus Rücksicht auf andere habe ich mich entschlossen, meine Termine virtuell durchzuführen«, schrieb er auf Twitter.

Israelischer Angriff in Syrien

Bei einem israelischen Luftangriff auf Ziele in der syrischen Küstenstadt Latakia ist mindestens ein Zivilist getötet worden. Syriens Nachrichtenagentur SANA meldete am Mittwoch zudem sechs Verletzte, darunter ein Kind und seine Mutter. Auch eine Fabrik zur Herstellung von Kunststoffen sei getroffen worden. Die Luftabwehr habe mehrere Raketen abgeschossen. Israels Armee greift regelmäßig Ziele in Syrien an. Damit soll angeblich verhindert werden, daß der Iran seinen Einfluß in dem Land ausbaut.

 

EU-Kommission will ihren Markt »krisenfester machen«

Abwehrinstrument gegen Konkurrenz aus China

Brüssel – Als Lehre aus der Pandemie will die EU-Kommission bei strategisch wichtigen Produkten unabhängiger von Importen werden und den ihren Markt »krisenfester machen«. Zugleich soll der digitale und »grüne Wandel« vorangetrieben werden.

Während der Pandemie geriet der EU-Markt in mehrfacher Hinsicht unter Druck. Grenzkontrollen im Schengen-Raum kappten Lieferketten, unter anderem bei Bestandteilen von Impfstoffen war man von Drittstaaten abhängig, und einige Länder verhängten innerhalb der EU Ausfuhrverbote für medizinische Ausrüstung.

Auf dem Weg zu mehr Unabhängigkeit soll nun der Binnenmarkt gestärkt werden. Dazu schlug die EU-Kommission ein neues Kriseninstrument vor, das den freien Waren- und Personenverkehr künftig gewährleisten soll. Zur Lagebeschreibung soll außerdem jährlich ein Bericht über den Zustand des Binnenmarkts ausgearbeitet werden.

Zugleich legte die Kommission eine Art Bestandsaufnahme strategischer Abhängigkeiten vor. Dazu untersuchte sie 5.200 importierte Produkte. Bei 137 Produkten aus sensiblen Bereichen sei man sehr abhängig, insbesondere von China, Vietnam und Brasilien, hieß es. Derlei Abhängigkeiten müsse man gezielt angehen und »die Lieferketten widerstandsfähiger machen«, sagte EU-Kommissionsvizechef Valdis Dombrovskis. Bei 34 Produkten sei die Abhängigkeit noch größer, da die Diversifizierung der Lieferketten schwieriger sei. Laut EU-Kommission handelt es sich etwa um Produkte der energieintensiven Industrien und aus dem Gesundheitsbereich wie pharmazeutische Wirkstoffe.

Dombrovskis betonte, die EU-Kommission arbeite an Allianzen aus Industrie und Wissenschaft für Prozessoren und Halbleiter sowie für Industriedaten und Cloudcomputing. Außerdem erwäge man weitere Allianzen.

Die Wirtschaft der EU soll zudem besseren Schutz vor angeblich wettbewerbsverzerrender Konkurrenz aus Ländern wie China erhalten. Die EU-Kommission präsentierte am Mittwoch ein Gesetzesprojekt, mit dem die Möglichkeit geschaffen werden soll, staatlich subventionierten Unternehmen aus Drittstaaten die Übernahme von Firmen aus der EU zu untersagen. Zudem sollen mit Staatsgeld unterstützte Unternehmen auch von öffentlichen Aufträgen ausgeschlossen werden können.

Der Vorschlag der Kommission sieht konkret vor, daß ausländische Unternehmen vor einer größeren Übernahme künftig offenlegen müssen, ob sie in den vergangenen Jahren Subventionen in Höhe von mehr als 50 Millionen Euro erhalten haben. Bei der Bewerbung um öffentliche Aufträge sollen Subventionen ab einem Auftragsvolumen von 250 Millionen Euro offengelegt werden.

 

Textilarbeiterin getötet

Italiens Gewerkschaften prangern Zustände an

Rom – Eine 22-jährige Arbeiterin einer Textilfabrik Luana, D'Orazio bei Pistoia in der Provinz Prato der Region Toskana ist bei einem Arbeitsunfall tödlich verletzt worden. Die Mutter eines fünfjährigen Kindes wurde in die Walze der Maschine gezogen, berichtete die Nachrichtenagentur ANSA am Dienstag. Trotz sofort ausgelösten Alarms konnte sie nur noch tot aus der Maschine gezogen werden.

Es ist der zweite tödliche Arbeitsunfall in der Provinz in diesem Jahr in einem Textilunternehmen. Vertreter der Branchengewerkschaften der CGIL. CISL und UIl bezeichneten diese Zustände als nicht mehr hinnehmbar. Es sei »nicht zu übersehen, daß Menschen auch heute noch aus den gleichen Gründen und auf die gleiche Weise wie vor fünfzig Jahren sterben, wenn sie in einer Maschine zerquetscht werden«. Trotz der technologischen Entwicklung von Maschinen und Sicherheitssystemen habe sich nichts geändert. Das sei nicht akzeptabel, sagt der Generalsekretär der Gewerkschaft Uil Pierpaolo Bombardieri. Während der Covid-Pandemie werde das Problem der Todesfälle bei der Arbeit »aus den Augen verloren«, kommentierte der Generalsekretär der CISL Luigi Sbarra.

 

Hungerkrise nimmt größere Ausmaße an

Rom – Die Zahl der Menschen, die in sogenannten Krisenländern nicht genug zu essen haben oder sogar hungern, hat ein Fünf-Jahres-Hoch erreicht. Gewaltsame Konflikte, wirtschaftliche Krisen, die Corona-Pandemie sowie extreme Wetterereignisse haben 2020 rund 155 Millionen Menschen in eine akute Ernährungsunsicherheit getrieben, warnte die UNO-Spezialorganisation FAO in Rom am Mittwoch. Das seien etwa 20 Millionen Menschen mehr als im Vorjahr.

Diese Zahlen gehen aus dem neuen Bericht über globale Lebensmittelkrisen und Hunger hervor, den ein internationales Bündnis der UNO, der EU sowie von Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen vorgelegt hat. Betroffen seien Menschen in 55 Ländern beziehungsweise Territorien, die dort 2020 nicht ausreichend Essen für den Erhalt ihrer Gesundheit hatten.

»Konflikte und Hunger verstärken sich gegenseitig. Wir müssen Hunger und Konflikte gemeinsam bekämpfen, um beides zu stoppen«, forderte UNO-Generalsekretär António Guterres in dem Bericht.

Die FAO mit Sitz in Rom und die Mitautoren des Reports sprachen von einem »besorgniserregenden Trend«: »Die akute Ernährungsunsicherheit hat seit 2017 – der ersten Ausgabe des Berichts – ihren kontinuierlichen Anstieg fortgesetzt.«

Besonders hart betroffen seien Burkina Faso und der Südsudan in Afrika sowie der Jemen. Auch die Lage in Afghanistan, Syrien und Haiti gebe Anlaß zu großer Sorge. Insgesamt zeige der Bericht, daß viele Kinder schon am Start ihres Lebens durch Nahrungsnot geschädigt würden: In den 55 erfaßten Regionen seien rund 90 Millionen Kinder unter fünf Jahren deutlich zu klein oder zu dünn, hieß es.

 

Regierungsbildung in Bulgarien gescheitert

Neuwahlen im Juli

Sofia – Bulgarien muß nach drei fehlgeschlagenen Anläufen zur Regierungsbildung ein neues Parlament wählen. Das Land steuere nach der Wahl vom 4. April auf eine neue Parlamentswahl voraussichtlich am 11. Juli zu, sagte Staatspräsident Rumen Radew am Mittwoch.

Auch die drittstärkste Partei, die bislang oppositionellen Sozialisten (BSP), hatte zuvor den Auftrag zur Regierungsbildung wegen fehlender Unterstützung umgehend an Radew zurückgegeben. »Es gibt keine objektive Möglichkeit, daß wir eine Regierung bilden«, sagte deren Vorsitzende Kornelia Ninowa.

Staatschef Radew kündigte an, er werde in der kommenden Woche das Parlament auflösen und eine Übergangsregierung ernennen. Er wolle auch »angesehene Experten der Linken« in diese Regierung einladen. Radew wurde 2016 als Kandidat der Sozialisten zum Staatsoberhaupt des EU- und NATO-Landes gewählt.

Die aus der Wahl vom 4. April mit 26 Prozent der Stimmen als stärkste Partei hervorgegangene bürgerliche GERB von Boiko Borissow hatte eine pro-EU-Regierung aufgestellt. Die Parteien des Anti-Borissow-Lagers lehnten aber jegliche Gespräche über eine Unterstützung ab, da sie ihm korrupte Amtsführung vorwerfen. Borissow hat in Sofia mit kurzer Unterbrechung seit 2009 regiert.

Die populistische »Es gibt so ein Volk« (17,6 Prozent) von Entertainer Slawi Trifonow verzichtete als zweitstärkste Partei bereits auf eine Regierungsbildung. Ins 240-Abgeordneten-Parlament zogen insgesamt sechs politische Kräfte ein. Keine Partei hat alleine eine regierungsfähige Mehrheit. 

 

Serbien bietet Belohnung für Corona-Impfungen

Belgrad – Um die weit verbreitete Impfskepsis in der Bevölkerung zu überwinden, will Serbien den Bürgern Geld für eine Corona-Impfung zahlen. Wer sich bisher impfen ließ oder bis zum 31. Mai eine Impfung erhält, soll eine einmalige Unterstützung in Höhe von 3.000 Dinar (25 Euro) erhalten, gab Präsident Aleksandar Vučić am Mittwoch in Belgrad bekannt. Das Durchschnittseinkommen in Serbien liegt derzeit bei 520 Euro im Monat.

Diskriminierende Einschränkungen für Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen, kämen nicht infrage, sagte Vučić. Er halte es für »verantwortungslos und egoistisch«, wenn sich jemand nicht impfen lassen möchte. »Deshalb haben wir darüber nachgedacht, wie wir Menschen belohnen können, die Verantwortung an den Tag legen.«

In Serbien haben derzeit rund 30 Prozent der Menschen zumindest eine Corona-Impfung erhalten. Das Land setzt seit Dezember auch Impfstoffe aus Rußland und China ein, die in der EU nicht zugelassen sind.