Vor dem Krieg war der Tourismus ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für Syrien. Heute nimmt er nach Jahren des Niedergangs wieder zu. Es sind vor allem Besucher aus arabischen Ländern und Syrer, die wegen des Krieges ihr Land verlassen mußten, die jetzt nach Syrien reisen. Aus Europa kommen nur wenige Reisegruppen.

Zugleich geht der Krieg weiter. Angriffe durch die israelische Luftwaffe sind an der Tagesordnung und immer wieder schlagen auch Terroristen des »IS« zu. Und die USA führen diesen Krieg mit der Macht ihrer Sanktionen. Dazu gehört auch der Raub des syrischen Öls, das die USA illegal in den Irak verbringen.

Nach dem Erdbeben im Februar sollte eine Welle der Hilfsbereitschaft aus einer Reihe von Staaten das Leid der von der Naturkatastrophe betroffenen Bevölkerung lindern. Das zwang die USA dazu, die Sanktionen vorübergehend zu lockern.

Nur kurze 180 Tage dauerte diese Lockerung der USA-Sanktionen an – viel zu kurz, um positive Ergebnisse zu erbringen. Hilfsorganisationen wie Finanzinstitute rechneten von Anfang an damit, daß die Einschränkung der Sanktionen nur eine kosmetische Angelegenheit sei und bei nächster Gelegenheit rückgängig gemacht würde. Damit war von vornherein eine nennenswerte Ausweitung der Hilfe nicht möglich. Jetzt sind die Sanktionen wieder voll in Kraft und Hilfsorganisationen sind damit weiterhin in ihrer Arbeit bedroht

Weit über Hilfslieferungen hinaus benötigt Syrien Investitionen. Denn wie sollen Syrer in ihre Heimat zurückkehren, solange die Infrastruktur zerstört ist, es keine Schulen und keine Krankenhäuser gibt? Eine Arbeitsgruppe der Arabischen Liga betonte die Notwendigkeit für die »Internationale Gemeinschaft« und die UNO, Wiederaufbauprojekte zu realisieren.

Die USA-Regierung tut mit ihren Sanktionen alles dafür, einen Wiederaufbau Syriens zu verhindern. Tatsächlich gibt es Bestrebungen im USA-Kongreß, die Sanktionen noch auszuweiten und auf andere Länder zu erweitern, die mit Syrien zusammenarbeiten.

Dennoch sieht die syrische Regierung die USA-Sanktionen nicht als das zentrale Problem an, das einen Wiederaufbau des Landes verhindert. Sanktionen lassen sich umgehen – und es gibt mittlerweile viele Länder, die über jahre- oder jahrzehntelange Erfahrungen darüber verfügen, wie sich Sanktionen umgehen lassen. Der syrische Präsident erklärte in einem Interview, es sei das Bild des andauernden Krieges, der Luftangriffe und Überfälle, das Investoren zögern lasse, sich in Syrien zu engagieren.

In der bizarren Darstellung des »Wertewestens« dienen Sanktionen angeblich der Durchsetzung humanitärer Ziele. Dabei sind schon die Sanktionen des Finanzwesens allein geeignet und dafür gedacht, jede wirtschaftliche Tätigkeit zu behindern. Not und Armut sind damit auch ohne die Folgen des Krieges garantiert, tatsächlich sind die Sanktionen die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln.

Es sind zwei kurze Stellungnahmen, die den Unterschied humanitärer Aktionen deutlich machen. Ein Sprecher des USA-Finanzministeriums erklärte lakonisch, die Beschränkung der Sanktionen zur Behebung der Erdbebenfolgen sei eben von vornherein zeitlich begrenzt gewesen und nach Ablauf von sechs Monaten seien sie wieder voll in Kraft.

Die syrische Regierung verlängerte dagegen nach sechs Monaten eine Ausnahmeregelung, wonach Hilfe für Erdbebenopfer weiterhin über zwei Grenzübergänge aus der Türkei in die Gebiete unter Kontrolle von Dschihadisten geliefert werden darf. Ein Sprecher des UNO-Koordinierungsbüros für humanitäre Angelegenheiten begrüßte die Entscheidung der syrischen Regierung ausdrücklich.