10 Jahre »Belt and Road Initiative«
3. »BRI«-Forum tagt in Peking. Infrastruktur für Eurasien und den Globalen Süden
Die »Belt and Road Initiative« (BRI) Chinas hat die Welt verändert. Als 2013 Chinas Präsident Xi Jinping ankündigte, die jahrtausendealte Seidenstraße wiederbeleben zu wollen, hatten wohl nur wenige auf dem Radar, welche enormen geopolitischen Veränderungen sich mit der Umsetzung dieses Infrastrukturprojekts ergeben würden.
Heute sind mehr als 150 Länder und internationale Organisationen in Asien, Europa, Afrika und Amerika an diesem Unternehmen beteiligt. Mehr als 3.000 Projekte wurden gestartet und rund eine Milliarde US-Dollar wurden seither in »BRI«-Projekte investiert.
Viele Staaten wie zum Beispiel Pakistan, Laos oder Kenia verdanken der BRI den Bau zentraler Verkehrs- und Energieinfrastruktur sowie von Kraftwerken, Hafenanlagen, Kanälen, Handels- und Umschlagplätzen, die sie ohne chinesisches Darlehen, ohne chinesisches Know-how und ohne chinesische Industrie-Power nicht – oder zumindest nicht so – hätten errichten können und die von den westlichen Kolonialmächten selbstredend nie in Angriff genommen wurden.
Eisenbahn und Stromversorgung
Der 3.000 Kilometer lange China-Pakistan-Korridor verbindet den Tiefwasserhafen Gwadar an der Arabischen See mit der Provinz Xinjiang im Westen Chinas. Er hat neben dem Bau strategischer Eisenbahnstrecken und Fernstraßen auch die unzulängliche pakistanische Stromversorgung modernisiert, deren Leistung um mehr als 25 Prozent gesteigert und das ökonomische Wachstum des Landes um 2 bis 2,5 Prozent erhöht.
Heute verbindet die 414 Kilometer lange China-Laos-Bahn die Hauptstadt der südchinesischen Provinz Yunnan, Kunming, mit der laotischen Hauptstadt Vientiane. Laos ereilte im Vietnamkrieg das Schicksal, zum am schwersten bombardierten Land der Erde zu werden. Die US Air Force warf in zynischer Weise 260 Millionen Bomben (100 pro Einwohner) auf die wehrlosen Bauern ab. Durch die Bahnverbindung mit China bekommt der Binnenstaat Laos nun erstmals Zugang zum chinesischen und internationalen Markt.
420.000 Arbeitsplätze geschaffen
Von ebensolcher Bedeutung ist die 578 Kilometer lange Normalspurbahn für Kenia, welche die Hauptstadt Nairobi mit der Hafenstadt Mombasa verbindet. Sehr viele Beispiele dieser Art könnten aufgezählt werden. Nach Schätzungen des chinesischen Außenministeriums haben die »BRI«-Investitionen und -Projekte das globale Einkommen um 0,7 bis 2,9 Prozent gesteigert, 420.000 Arbeitsplätze geschaffen und 40 Millionen Menschen aus der Armut befreit.
Aber die »Belt and Road Initiative« ist viel mehr als nur ein Infrastrukturprojekt. Sie ist ein Handels- und Wirtschaftsmotor – beispielsweise für den Iran und Zentralasien, die zu einem großen Knotenpunkt zwischen Ostasien und West- und Südwesteurasien aus- und aufgebaut werden. Durch die neuen weitreichenden Handelsverbindungen entstehen zahlreiche persönliche Kontakte, kulturelle Beziehungen, ein besseres gegenseitiges Verständnis.
Partnerschaftliches Miteinander
Das schlagende Beispiel des enorm gewachsenen Einflusses und des Prestiges Chinas ist die vom chinesischen Außenministerium vermittelte saudi-arabisch-iranische Wiederannäherung. Unter der Hegemonie Washingtons waren nach dem alten Prinzip »Teile und herrsche« die Rivalität und das Mißtrauen zwischen den beiden Fossilgroßmächten immer weiter angeheizt worden, so daß auch ein militärischer Konflikt nicht mehr ausgeschlossen schien. Chinas Außenminister Wang Yi konnte die Unterhändler beider Staaten von den Vorteilen eines partnerschaftlichen Miteinanders überzeugen. Die »BRI«, die weltweiten chinesischen Investitionen und Handelsbeziehungen, das Prinzip der Win-win-Situationen brauchen ein stabiles, friedliches Umfeld.
Beim 3. »BRI«-Forum, das im Oktober anläßlich des 10. Jahrestags des Starts der »Belt and Road Initiative« in Peking zusammentritt, werden die chinesischen Gastgeber Gäste aus mehr als 110 Staaten begrüßen können. Das große Interesse verweist auf die Bedeutung, welche der »Belt and Road Initiative« von den Ländern Eurasiens und des Globalen Südens beigemessen wird. Auch Rußlands Präsident Wladimir Putin wird dabei sein. Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2000 wird es der 18. Besuch in China sein. Auch das zeigt die große Bedeutung, welche die ökonomische und politische Kooperation mit Peking für die russische Führung hat.
Gegenprogramm zur Politik der Konfrontation
Der 10. Jahrestag ist nicht nur ein Grund zum Feiern. Es gilt, Erfahrungen zu verarbeiten, nachzusteuern. Am 15. März 2023 stellte Xi Jinping drei Initiativen vor, die gewissermaßen Erweiterungen des »Belt and Road«-Projektes darstellen: die Globale Zivilisierungsinitiative, die Globale Entwicklungsinitiative und die Globale Sicherheitsinitiative.
Diese Initiativen, die eine friedliche, pragmatisch zivilisierte Weltordnung propagieren, stellen somit ein chinesisches Gegenprogramm zum US-amerikanischen Konzept des Kampfes der Großmächte, zur »wertebasierten Ordnung« und zum Bemühen der USA um Dominanz auf allen Gebieten dar.