»Ohne Frieden ist alles nichts.« Diese einfache und einleuchtende Feststellung stößt heutzutage immer öfter auf wütenden Widerspruch der herrschenden Meinungsmacher. Die Kriegslogik ist bereits weit fortgeschritten. Stimmen, die sich für ein ehestmögliches Ende des Sterbens, diplomatische Initiativen und Friedensverhandlungen statt Waffenlieferungen und weiterer Eskalation einsetzen, werden als »gefährlich« bezeichnet.

Wer sich in Österreich gegen Steuer-Milliarden für militärische Hochrüstung und den NATO-Kurs der Bundesregierung des neutralen Österreich ausspricht, muß sich den Vorwurf der Naivität gefallen lassen. Und wer fordert, daß Österreich wieder aktive Neutralitäts- und Friedenspolitik machen sollte, statt sich der militärischen Logik der EU unterzuordnen, wird medial attackiert.

Die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) in der Steiermark stellt sich mit vielen friedensbewegten Menschen deutlich gegen diese Logik des Militarismus und hat deshalb den »Friedensmonat Mai« ausgerufen.

»Mit Aktionen und Veranstaltungen wollen wir uns für militärische Abrüstung, Deeskalation und Verhandlungen um Waffenstillstand und Frieden einsetzen« heißt es in einer Mitteilung der KPÖ. In der vergangenen Woche hatten die Kommunisten am Vorplatz des Grazer Hauptbahnhofs zu einer Friedenskundgebung und im KPÖ-Bildungszentrum zu einem Liederabend eingeladen.

Für die steirischen Kommunisten ist klar: »In den Kriegen der Mächtigen haben die arbeitenden Menschen in allen Ländern nichts zu gewinnen. Gemeinsam mit allen Menschen, die sich für Frieden und Solidarität einsetzen, wollen wir aus der militärischen Eskalationsspirale ausbrechen. Wir wollen Druck von unten aufbauen, daß Krieg in keinem Land ein Mittel der Konfliktaustragung sein darf und alle Bemühungen unternommen werden, die Kriege in der Ukraine, in Palästina, in Kurdistan und überall sonst auf der Welt unverzüglich zu beenden.«

In diesem Sinne tritt die steirische KPÖ dafür ein, daß die verfassungsmäßig verankerte, immerwährende Neutralität Österreichs neu belebt wird. »Österreich hat eine lange Tradition einer vermittelnden Außenpolitik, die einen Beitrag dazu leisten kann, diese brandgefährlichen und mörderischen Kriege zu beenden und eine neue Friedensordnung zu schaffen.«