Ausland27. September 2024

Dialog und Konsultationen

Chinas Außenminister warnt vor Politisierung in Wirtschaftsbeziehungen

von Xinhua/ZLV

New York – Die Politisierung von Wirtschafts- und Handelsfragen und der Mißbrauch von Zollmaßnahmen würden niemandem nützen, sagte der chinesische Außenminister Wang Yi seiner deutschen Amtskollegin bei einem bilateralen Treffen am Dienstag in New York. Wang forderte Berlin und die Europäische Union auf, stattdessen auf Dialog und Konsultationen zurückzugreifen, um Handelsstreitigkeiten mit China beizulegen.

Das Treffen zwischen Wang Baerbock am Rande der 79. Tagung der Generalversammlung der UNO fand auch vor dem Hintergrund des Vorhabens der EU statt, zusätzliche Zölle auf von China hergestellte Elektrofahrzeuge zu erheben.

Angesichts der fast fünfzigjährigen diplomatischen Beziehungen zwischen China und der EU liege die Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit im Interesse beider Seiten und trage zur Stabilität in der Welt bei, sagte Wang. Er betonte, daß die Grundlage für die Beziehungen zwischen China und der EU eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit sei und daß die die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen China und der EU zu Ergebnissen führen könne, die über eine einfache Addition ihrer jeweiligen Wirtschaftsleistung hinausgingen.

Dagegen würde eine Politisierung von Wirtschafts- und Handelsfragen zwischen China und der EU bei gleichzeitig willkürlichen Zöllen auf chinesische Importe niemandem nützen und auch nicht dem »grünen Wandel« der Weltwirtschaft zugutekommen. Wang äußerte die Hoffnung, daß Deutschland und die EU an einer offenen Zusammenarbeit festhalten, weiterhin den Dialog und Konsultationen mit China führen, damit zusammenhängende Fragen angemessen behandeln und gemeinsam die internationalen Handelsregeln und ein faires Wettbewerbsumfeld aufrechterhalten würden.

Die wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland sei auf hohem Niveau geblieben, was ein Zeichen für den beiderseitigen Nutzen und den strategischen Charakter der bilateralen Beziehungen sei, sagte Wang. Viele deutsche Unternehmen haben die Chancen genutzt, die sich aus der Modernisierung Chinas, der Vertiefung umfassender Reformen und der Förderung einer qualitativ hochwertigen Öffnung ergeben. Die aktive Erschließung des chinesischen Marktes durch deutsche Unternehmen habe dazu geführt, daß die deutschen Investitionen in China im ersten Halbjahr ein neues Rekordhoch erreicht hätten.

China und Deutschland könnten von der Entwicklung des jeweils anderen profitieren, gemeinsam zu Frieden und Wohlstand in der Welt beitragen und Stabilität in der Welt schaffen, sagte Wang.

Baerbock ihrerseits sagte, daß China Deutschlands wichtigster Handelspartner sei und daß es eine Vielzahl von Sektoren für eine bilaterale Zusammenarbeit gebe, die für beide Seiten vorteilhafte und »Win-Win«-Ergebnisse bringen würden.

Wang sagte zudem, China habe die zentrale und führende Rolle der UNO bei der Bewältigung internationaler Angelegenheiten stets unterstützt und sei bereit, die Koordination mit allen Seiten zu verbessern, um sicherzustellen, daß die UNO und der Sicherheitsrat wirklich die Verantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der Sicherheit übernehmen.