Die Nachrichten werden in dieser Woche erneut überquellen mit Meldungen über »Proteste« in Kuba, die von »den Behörden massiv unterdrückt« wurden. Es lohnt sich, bei diesen Meldungen etwas genauer nachzulesen.

Seit Ende September bereiteten einige Grüppchen in Kuba, die aus Washington und aus Miami, Florida, mit reichlich US-Dollar alimentiert werden, für den gestrigen Montag Provokationen in Havanna und in mehreren kubanischen Städten vor, die sie als »zivilen Marsch für Veränderung« bezeichnen. In gleichzeitig am 20. September abgeschickten Schreiben wurden die kubanischen Behörden nicht etwa um eine Genehmigung für Demonstrationen ersucht, sondern sie wurden lediglich über die »Märsche« informiert und aufgefordert, für den »Schutz der Demonstranten« zu sorgen. Daß diese Idee nicht in Havanna entstand, wird allein daraus deutlich, daß bereits zwei Tage später Politiker unterschiedlicher Couleur in den USA mit Drohungen gegen die kubanische Regierung an die Öffentlichkeit gingen, sollte diese etwas gegen »friedliche Demonstranten« unternehmen.

Gleichzeitig verschärfte die Administration des von einigen Leuten immer noch als »Hoffnungsträger« angesehenen USA-Präsidenten Biden ihren Ton gegenüber Havanna. Das Weiße Haus behält nicht nur die seit über 60 Jahren verhängte Blockade gegen Kuba aufrecht, sondern auch die 243 von Trump verhängten zusätzlichen »Maßnahmen«, und kündigte gleichzeitig neue Sanktionen an, sollte der »friedliche Protest« auf Kubas Straßen unterbunden werden. Zusätzlich wurden 12 konterrevolutionäre Gruppierungen noch rasch mit sieben Millionen US-Dollar versorgt.

Es ist alles andere als ein Staatsgeheimnis, daß Kuba große Probleme hat. Ein gewisser Teil davon ist sicher hausgemacht, jedoch ist in aller Welt bekannt, daß die jahrzehntelange umfassende Blockade dem kubanischen Staat und den Menschen auf der Insel riesigen Schaden zugefügt hat. Kuba ist wie fast alle Länder der Welt auch von der Corona-Pandemie hart getroffen, ist aber aufgrund der herausragenden Leistungen seiner Wissenschaftler und seines medizinischen Personals in der Lage, bald die gesamte Bevölkerung mit Impfstoff zu versorgen, der zudem aus eigener Produktion stammt.

Ebenso wie beim Kampf gegen die Pandemie ist das Volk Kubas bereit und daran gewöhnt, seine Probleme zu erkennen und die Lösung selbst in die Hand zu nehmen. Von den USA und der EU alimentierte Contras, die außer geiferndem Antikommunismus und der Forderung nach einem Sturz des sozialistischen Systems nichts anzubieten haben, bleiben daher weitgehend isoliert, auch wenn sie in westlichen Medien als »die Opposition« bezeichnet werden. Und das kubanische Volk, das sich in einer breiten und intensiven Debatte eine eigene Verfassung gegeben hat, braucht erst recht keine Belehrungen in Sachen Demokratie.

Wer Kuba wirklich helfen will, wer die ehrliche Absicht hat, dem kubanischen Volk zu einer besseren Zukunft zu verhelfen, muß dafür sorgen, daß die Jahr für Jahr von der UNO-Generalversammlung erhobene Forderung nach Beendigung der Blockade der USA endlich umgesetzt wird, daß die USA die völkerrechtswidrige Besetzung von Guantánamo endlich beenden, daß die zerstörerische Tätigkeit der konterrevolutionären Medien eingestellt wird und Kuba endlich die Möglichkeit bekommt, sich ohne westliche Einmischung zum Wohle aller seiner Bewohner frei zu entwickeln.

Die Luxemburger Kommunisten bekräftigen ihre Solidarität mit der seit 60 Jahren gültigen Forderung ¡Cuba sí, Yankees no!